Sitzung vom 12. Januar 2026 Bericht ZA Flandern - Dok. 115, Bericht ZA WR+DG - Dok. 122, Vorstellung Referat Außenbeziehungen, Vorcshlag begr. GA institutionelle Reformen - Dok. 121, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Creutz-Vilvoye P. (CSP) Ausschussmitglieder: Balter M. (VIVANT), Comoth E. (ProDG), Cremer F. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Jadin E. (PFF), S. Pauels (CSP), Servaty C. (SP) Fraktionen: Franken J.-C. (CSP), Naveau P. (ECOLO) Minister: Franssen J. (in Vertretung des Ministerpräsidenten) Kabinett: Muharemovic M. (Kabinettschefin Ministerpräsident), Falkenberg L. (Berater Kabinett Ministerpräsident), Hilligsmann D. (Berater Kabinett Ministerpräsident) Ministerium: Miessen N. (Verwaltungsdirektorin), Vomberg J. (Referatsleiterin Außenbeziehungen) Brüll T. (Referent Außenbeziehungen), Girretz F. (Referent Außenbeziehungen), Homann A. (Referent Außenbeziehungen), Kalbusch X. (Referent Außenbeziehungen), Paquay G. (Referent Außenbeziehungen), Reinartz J. (Referentin Außenbeziehungen) Parlamentsverwaltung: Kerren D. (Ausschussbetreuerin) Abwesend: Colling F. (ECOLO) TAGESORDNUNG: ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL 1. Regierungskontrolle A. Fragen 1. Frage Nr. 299 von Herrn Servaty (SP) an Ministerpräsident PAASCH zu der Zuständigkeit für den Fachkräftemangel 2. Frage Nr. 300 von Herrn Servaty (SP) an Ministerpräsident PAASCH zu der Reorganisation der wallonischen Provinzen B. Interpellationen 1. Interpellation Nr. 7 von Herrn SERVATY (SP) an Ministerpräsident PAASCH zur Umsetzung des Regionalen Entwicklungskonzeptes „Ostbelgien leben 2040“ NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL 2. Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit mit Flandern in Ausführung des Zusammenarbeitsabkommens vom 28. März 2017 zwischen Flandern und der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Auswertung des Arbeitsprogramms der Jahre 2023-2025 und Arbeitsprogramm der Jahre 2026-2028 - Dokument 115 (2025-2026) Nr. 1 Zur Berichterstatterin wurde Frau E. Comoth benannt. Zur Abfassung des Berichts wurde der Berichterstatterin das Vertrauen ausgesprochen. Vorstellung des Berichts durch die Regierung – Fragen und Austausch. 3. Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit mit der Wallonischen Region - Evaluierungsbericht für die Jahre 2023-2024 und Kooperationsprogramm für das Jahr 2025 - Dokument 122 (2025-2026) Nr. 1 Zur Berichterstatterin wurde Frau E. Jadin benannt. Zur Abfassung des Berichts wurde der Berichterstatterin das Vertrauen ausgesprochen. Vorstellung des Berichts durch die Regierung – Fragen und Austausch. 4. Vorstellung der Arbeit des Referats Außenbeziehungen Vorstellung der Arbeit des Referats Außenbeziehungen – Fragen und Austausch. 5. Vorschlag eines begründeten Gutachtens zum Gesetzesvorentwurf zur Abänderung des Gesetzes vom 31. Dezember 1983 über institutionelle Reformen für die Deutschsprachige Gemeinschaft - Dokument 121 (2025-2026) Nr. 1 Vorstellung einer Note durch eine Juristin der Parlamentsverwaltung. Stellungnahme der Fraktionen zum Beratungsbedarf. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Gutachtenvorschlag auszuarbeiten. 6. Weitere Arbeitsplanung
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