Ausschuss I - Sitzungsberichte

Sitzung vom 17. November 2025

DE 3. HHA 2024, DE endg. Abrechnung HH 2024, DE 2. HHA 2025, DE Festlegung HH 2026, Allgem. Rechtfertigungserklärung - Dok. 9 - Teil 2, Programmdekretentwurf 2025 )- Dok. 111, Strukturierter Dialog mit den lokalen Behörden, Arbeitsplanung

Anwesend:  
 
Vorsitz: Creutz-Vilvoye P. (CSP)
 
Ausschussmitglieder: Balter M. (VIVANT), Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG), Cremer F. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), S.  Pauels (CSP), Servaty C. (SP)
 
Ersatzmitglieder: Löfgen G (PFF)
 
Fraktionen: Franken J.-C. (CSP)
 
Ministerpräsident: Paasch O. 
 
Ministerium: Raddatz K. (Leiter Fachbereich Raumordnung, Energie und Wohnungswesen), Wintgens C. (Leiter Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei)
 
Rechnungshof: Coppens J. (beigeordnete Auditorin), Demarcin V. (beigeordnete Auditorin), Poelmans F. (Hauptkontrolleur)
 
Parlamentsverwaltung: Ernst M. (Ausschussbetreuerin)
 
Abwesend: Jadin E. (PFF)
 
TAGESORDNUNG:
 
 
Erläuterungen zum Haushalt des Fachbereichs Raumordnung durch Regierung und Ministerium.
 
 
Zum Berichterstatter wurde Herr F. Cremer benannt.
 
Vorstellung der Artikel 54-58, 87-90, 93, 96-102 sowie Fragen und Diskussion.
 
3. Strukturierter Dialog mit den lokalen Behörden
 
Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Sitzung vom 24. November 2025 vertagt.
 
4. Weitere Arbeitsplanung
 
Die Fraktionen werden daran erinnert, ihre Stellungnahmen zum Windkraftrahmenplan an die Ausschussbetreuung zu übermitteln.
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