Ausschuss I - Sitzungsberichte

Sitzung vom 3. November 2025

RK, DE 3. HHA2024, DE endg. Abrechnung HH 2024, DE 2. HHA 2025, DE Festlegung HH2026, Rechtfertigungserklärung

Anwesend:  
 
Vorsitz: Creutz-Vilvoye P. (CSP)
 
Ausschussmitglieder: Balter M. (VIVANT), Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG), Cremer F. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Jadin E. (PFF), S.  Pauels (CSP),
Servaty C. (SP)
 
Fraktionen: Franken J.-C. (CSP)
 
Ministerpräsident: Paasch O. 
 
Ministerium: Miribung R. (Fachbereichsleiter Finanzen, Haushalt und Controlling), Lutterbach R. (Referent Fachbereich Infrastruktur), Förster S. (Generalsekretär)
 
Rechnungshof: Coppens J., Demarcin V., Paquay S., Poelmans F.
 
Parlamentsverwaltung: Kerren D. (Ausschussbetreuerin)
 
TAGESORDNUNG:
 
ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
 
1. Regierungskontrolle
 
A. Fragen
1. Frage Nr. 261 von Frau Pauels (CSP) an Ministerpräsident Paasch zu Digitalisierung und Einsatz von künstlicher Intelligenz im Wirtschaftssektor
2. Frage Nr. 262 von Herrn Servaty (SP) an Ministerpräsident Paasch zur VoG Ternell
3. Frage Nr. 263 von Herrn Servaty (SP) an Ministerpräsident Paasch zu den Beziehungen der DG mit der Republik Österreich und ihren Bundesländern
4. Frage Nr. 264 von Herrn Balter (VIVANT) an Ministerpräsident Paasch zur Evaluierung baurechtlicher Normen
5. Frage Nr. 265 von Herrn Balter (VIVANT) an Ministerpräsident Paasch zur Versammlung der Beiräte der DgG Gemeinschaftszentren
6. Frage Nr. 266 von Frau Jadin (PFF) an Ministerpräsident Paasch zum Haushalt für Bürgerbeteiligungsprojekte in Zeiten der Haushaltskonsolidierung
B. Interpellation
1. Interpellation Nr. 5 von Frau COLLING (ECOLO) an Ministerpräsident PAASCH zum Prozess zur Ausarbeitung der Raumordnungsgesetzgebung
 
NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
 
 
Zur Berichterstatterin wurde Frau E. Jadin benannt.
 
Erläuterungen zum Haushalt der Fachbereiche Finanzen und Infrastruktur – OB 10, 20, 70.
 
 
Zum Berichterstatter wurde Herr C. Servaty benannt.
 
Vorstellung des Resolutionsvorschlags durch einen der Autoren. Erste Reaktionen der Regierung und der Fraktionen.
 
Weitere Vorgehensweise: Die Vorsitzende wird mit der Verwaltung einen Vorschlag ausarbeiten.
 
4. Weitere Arbeitsplanung
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