Sitzung vom 17. Februar 2025 Programmdekretvorschlag 2024 (I) - Dok. 37, Bericht dekretale Berichterstattungsaufträge - Dok. 41, BV Genehmigung GfV ZOG - Dok. 48, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Creutz-Vilvoye P. (CSP) Ausschussmitglieder: Balter M. (VIVANT), Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG), Cremer F. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Jadin E. (PFF), S. Pauels (CSP) Ersatzmitglieder: Neuens M. (SP) Fraktionen: Franken J.-C. (CSP) Ministerpräsident: Paasch O. Kabinett: Muharemovic M. (Kabinettschefin) Parlamentsverwaltung: Ernst M. (Ausschussbetreuerin) Abwesend: Neycken-Bartholemy K. (SP) TAGESORDNUNG: 1. Programmdekretvorschlag 2024 (I) – Dokument 37 (2024-2025) Nrn. 1-6 Erläuterungen der Regierung zu den Artikeln 198 und 199. Abstimmung: Die Artikel 198 und 198 wurden mit 7 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Der Berichterstatterin wurde für die Abstimmung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. 2. Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Umsetzung der Aufforderungen und Empfehlungen des Parlaments an die Regierung durch begründete Anträge, durch Resolutionen sowie durch bestehende dekretale Berichterstattungsaufträge - Dokument 41 (2024-2025) Nr. 1 Erläuterungen der Regierung zu den Berichtspflichten betreffend die Zuständigkeiten des Ausschusses I sowie Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch. 3. Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Nachtrags zum Beschluss zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Zentrum für Ostbelgische Geschichte – (2020-2025) - Nachtrag 2 - Dokument 48 (2024-2025) Nr. 1 Zur Berichterstatterin wurde Frau S. Pauels benannt. Erläuterungen der Regierung sowie Fragen der Ausschussmitglieder. Abstimmung: Der Beschlussvorschlag zur Genehmigung des zweiten Nachtrags zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Zentrum für ostbelgische Geschichte (2020-2025) wurde mit 6 Jastimmen gegen 1 Neinstimme bei 1 Enthaltung angenommen. Der Ausschuss stimmte mit 8 Jastimmen einstimmig für einen mündlichen Bericht. Der Berichterstatterin wurde mit demselben Ergebnis das Vertrauen für die Erstellung des Berichts ausgesprochen. 4. Weitere Arbeitsplanung
Das Parlament besuchen Besucher sind im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft herzlich willkommen! Von der Identität der deutschsprachigen Belgier bis hin zur Funktionsweise des Parlaments erfahren Sie einiges über Ostbelgien. Parlament besuchen
Die Geschichte des Parlaments Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat sich seit seiner Gründung zu einem wichtigen Akteur der regionalen Politik entwickelt und gestaltet die Autonomie Ostbelgiens maßgeblich mit. Mehr erfahren