Arbeitsplanung, DE 3. HHA 2021, DE 2; HHA 2022, DE Festl. HH 2023 - Abstimmungen, Programmdekretvorschlag 2022 - Dok. 233
Anwesend:
Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, R. Heiners, L. Scholzen (per Videozuschaltung)
CSP: P. Creutz-Vilvoye, R. Nelles
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT: M. Balter
ECOLO: F. Mockel
PFF: E. Jadin
Anderes Parlamentsmitglied: C. Servaty (SP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), A. Kirch (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: O. Paasch (Ministerpräsident),
Ministerium: R. Breuer (stellvertretender Generalsekretär)
Parlamentsverwaltung: D. Kerren (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: A. Antoniadis (Minister)
TAGESORDNUNG
1. Arbeitsplanung
Festlegung der weiteren Arbeitsweise
Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 16. Dezember 2021 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des all-gemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 - Dokument 5-2-HH2022 (2022-2023) Nr. 1,
Abschluss der Beratungen
Abstimmungen:
Dokument 5-3-HH2021 (2022-2023) Nr. 1
Artikel 1 bis 3
Die Artikel 1 bis 3 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Gesamtheit des Dekretentwurfs
Die Gesamtheit des Dekretentwurfs einschließlich seiner Anhänge und Anlagen wurde mit demselben Ergebnis gutgeheißen.
Dokument 6-HH2021 (2022-2023) Nr. 1
Artikel 1 und 2
Die Artikel 1 und 2 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Gesamtheit des Dekretentwurfs
Die Gesamtheit des Dekretentwurfs einschließlich seines Anhangs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Ausschussbericht
Der vorliegende Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 9 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts betreffend die Ausschussberatungen und Abstimmungen vom 5. Dezember 2022 wurde der Berichterstatterin ebenfalls einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Dokument 5-2-HH2022 (2022-2023) Nr. 1
Artikel 1 bis 3
Die Artikel 1 bis 3 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 4
Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 5-2-HH2022 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 4 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 5 bis 7
Die Artikel 5 bis 7 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Anhang I
Anhang I wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Anhang II.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. II (siehe Dokument 5-2-HH2022 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Der Anhang II.1 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Anhang II.2
Anhang II.2 wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Anlage 1
Der Abänderungsvorschlag Nr. III (siehe Dokument 5-2-HH2022 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Die Anlage 1 in ihrer abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Gesamtheit des Dekretentwurfs
Die Gesamtheit des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form einschließlich der teils abgeänderten Anhänge und Anlagen wurde ebenfalls mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Berichterstattung
Der vorliegende Teil des Berichts wurde mit 9 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Beratungen vom 5. Dezember 2022 wurde der Berichterstatterin mit demselben Ergebnis das Vertrauen ausgesprochen.
Dokument 4-HH2023 (2022-2023) Nr. 1
Artikel 1 bis 3
Die Artikel 1 bis 3 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 4
Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 4-HH2023 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 4 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 5 bis 11
Die Artikel 5 bis 11 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 12
Der Abänderungsvorschlag Nr. II (siehe Dokument 4-HH2023 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 12 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 13
Der Abänderungsvorschlag Nr. III (siehe Dokument 4-HH2023 (2022-2023) Nr. 3), der vorsieht, einen neuen Artikel 13 einzufügen, wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Anhang I
Anhang I wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Anhang II.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. IV (siehe Dokument 4-HH2023 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Der Anhang II.1 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Anhang II.2
Anhang II.2 wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Anlage 1
Der Abänderungsvorschlag Nr. V (siehe Dokument 4-HH2023 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Die Anlage 1 in ihrer abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Gesamtheit des Dekretentwurfs
Die Gesamtheit des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form einschließlich der teils abgeänderten Anhänge und Anlagen wurde ebenfalls mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Berichterstattung
Der vorliegende Teil des Berichts wurde mit 9 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Beratungen vom 5. Dezember 2022 wurde der Berichterstatterin mit demselben Ergebnis das Vertrauen ausgesprochen.
Vorstellung eines Abänderungsvorschlags - Abschluss der Diskussion und Abstimmungen
Abstimmungen:
Artikel 55 und 56
Die Artikel 55 und 56 wurden im Ausschuss I mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 56.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. II (siehe Dokument 233 (2022-2023) Nr. 2), der vorsieht, einen neuen Artikel 56.1 einzufügen, wurde im Ausschuss I mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 57
Der Abänderungsvorschlag Nr. III (siehe Dokument 233 (2022-2023) Nr. 2) wurde im Ausschuss I mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 57 in seiner abgeänderten Form wurde im Ausschuss I mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 58
Artikel 58 wurde im Ausschuss I mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Abschnitt 5
Der Abänderungsvorschlag Nr. IV (siehe Dokument 233 (2022-2023) Nr. 2), der vorsieht, einen neuen Abschnitt einzufügen, wurde im Ausschuss I mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 63.1
Der Abänderungsvorschlag Nr. V (siehe Dokument 233 (2022-2023) Nr. 2), der vorsieht, einen neuen Artikel 63.1 einzufügen, wurde im Ausschuss I mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 69
Artikel 69 wurde im Ausschuss I mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 71 bis 73
Die Artikel 71 bis 73 wurden im Ausschuss I mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 74
Der Abänderungsvorschlag Nr. VI (siehe Dokument 233 (2022-2023) Nr. 3) wurde im Ausschuss I mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 74 in seiner abgeänderten Form wurde im Ausschuss I mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 75 bis 77
Die Artikel 75 bis 77 wurden im Ausschuss I mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.