Austausch P. Arimont, DE 1 HHA 2022, DE Raumordnung - Dok. 187, Konzept Außenbeziehungen
Anwesend:
Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, R. Heiners L. Scholzen (per Videozuschaltung)
CSP: P. Creutz-Vilvoye, R. Nelles
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT: M. Balter
ECOLO:/
PFF: G. Freches
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP, per Videozuschaltung), B. Rosskamp (ECOLO, per Videozuschaltung), F. Louis (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: A. Antoniadis (Minister, TOP 1-3), D. Hilligsmann (Kabinettschef Ministerpräsident, per Videozuschaltung), N. De Palmenaer (Beraterin Ministerpräsident, TOP 1), S. Bejdic (Berater Minister Antoniadis, TOP 2-3, per Videozuschaltung),
Ministerium: S. Förster (Generalsekretär, TOP 1-2), R. Miribung (Fachbereichsleiter Finanzen und Haushalt, TOP 2), J. Probst (Fachbereichsleiter Infrastruktur, TOP 2), M. Fryns (Fachbereichsleiter Familie und Soziales, TOP 2, per Videozuschaltung, K. Raddatz (Fachbereichsleiter Raumordnung, TOP 2-3, per Videozuschaltung), V. Renson (Juristin, Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei, TOP 2-3, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: E. Johnen (Ausschussbetreuerin, per Videozuschaltung), M. Pelzer (Koordinatorin Außenbeziehungen)
Entschuldigt: F. Mockel (ECOLO), Ministerpräsident O. Paasch
TAGESORDNUNG
1. Austausch mit Pascal Arimont, Mitglied im Europäischen Parlament und beratender Mandatar im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Dokument 204 (2021-2022) Nr. 1
Zum Berichterstatter wurde Herr R. Nelles benannt.
Beitrag des beratenden Mandatars zu den mit dem Ausschuss verabredeten Themen
Bemerkungen sowie Fragen der Ausschussmitglieder und Reaktion des beratenden Mandatars.
Zum Berichterstatter wurde Herr G. Freches benannt.
Erläuterungen der Regierung bzw. der Verantwortlichen des Ministeriums zum verfügenden Teil, zur Anpassung der Einnahmen und zu den Ausgaben in den Organisationsbereichen 20, 40 – Programm 18, 50 – Programme 21 und 22, 70 - Programme 01-03, 24-26, 28-30 einschließlich des Infrastrukturplans sowie zur angepassten Finanzsimulation und Sensitivitätsanalyse.
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
Ergänzung der Liste der einzeln zu besprechenden Artikel.
4. Konzept zur Gestaltung der Außenbeziehungen des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Dokument 205 (2021-2022) Nr. 1
Zum Berichterstatter wurde Herr R. Nelles benannt.
Abschluss der Diskussion zum überarbeiteten Konzept und Abstimmung:
Das im Anhang zum Bericht abgebildete Konzept zur Entwicklung der Außenbeziehungen des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft, das das in Anhang II des Dokuments 135 (2012-2013) Nr. 2 veröffentlichte Konzept ersetzt, wurde mit 6 Jastimmen, bei 3 Enthaltungen verabschiedet.
Der vorliegende Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung gutgeheißen. Mit demselben Ergebnis erteilte man dem Berichterstatter das Vertrauen für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Schlussberatungen und die Abstimmung.
5. Reform der parlamentarischen Arbeitsweise - Aufträge des Präsidiums an den Ausschuss I
Rückmeldung der Fraktionen zu den Aufträgen weiteren Instrumenten der Bürgerbeteiligung im PDG, partizipativen Elementen im Gemeindedekret und Volksbefragung zu regionalen Materien.
Abschluss der Diskussion.
Das Ergebnis der Ausschussberatungen wird dem Präsidium für eine nächste Sitzung, in der es sich mit der Reform der parlamentarischen Arbeitsweise befasst, vorgelegt.