Druck Kopfbild

Ausschuss I - Sitzungsberichte

    Sitzung vom 18. Januar 2021

    DE Schatzamt - Dok. 121/1, Orientierungsnote Raumordnung - Dok. 108/1, Gutachtenanfrage Senat - Dok. 122/1, Petition Prosumertarif

    Anwesend:  
     
    Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
     
    Ausschussmitglieder:
    ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, L. Scholzen (per Videozuschaltung) 
    CSP: J. Franssen, R. Nelles (per Videozuschaltung)
    SP: K.-H. Lambertz
    VIVANT : M. Balter
    ECOLO : A. Mockel 
    PFF: G. Freches 
     
    Andere Parlamentsmitglieder: C. Servaty (SP)
     
    Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP, per Videozuschaltung), Y. Derwahl (PFF, per Videozuschaltung)
     
    Fraktionen: J.-C. Franken (CSP, per Videozuschaltung), D. Houbben (ECOLO – per Videozuschaltung)
     
    Regierung: A. Velz (Kabinettschef Ministerpräsident), T. Brüll (Kabinettschef Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
     
    Ministerium: B. Weynand (Fachbereichsleiter Haushalt und Finanzen), K. Raddatz (Fachbereichsleiter Raumordnung, per Videozuschaltung), C. Recker (Juristin Fachbereich Raumordnung, per Videozuschaltung), L. Zalas (Juristin Fachbereich Raumordnung, per Videozuschaltung), V. Renson (Juristin Fachbereich lokale Behörden und Kanzlei, per Videozuschaltung)
     
    Parlamentsverwaltung: E. Johnen (Ausschussbetreuerin), D. Kerren (Ausschussbetreuerin TOP 2 - per Videozuschaltung,), N. Reuter, M. Bieber (Juristinnen, per Videozuschaltung)
     
    Entschuldigt: O. Paasch (Ministerpräsident)
     
     
    TAGESORDNUNG:
     
     
    Zum Berichterstatter wurde Herr R. Nelles benannt.
     
    Erläuterungen der Regierung – Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
     
    Weitere Vorgehensweise:
    Gegebenenfalls Abänderungsvorschläge (evtl. im Hinblick auf die juristische Note der Parlamentsverwaltung bzgl. Artikel 5 des Entwurfs und das Inkrafttreten), Abschluss der Beratungen und Abstimmungen in der Sitzung am 22. Februar 2021.
     
     
    Erläuterungen des Vorsitzenden zu den weiteren Abläufen und den Fokus der Anhörungen – Diskussion und Festlegung zur Vorbereitung und Durchführung (Konzentration auf Phase 2, Möglichkeit schriftlicher Stellungnahmen und Begrenzung der Redezeit).
     
    Erläuterungen und Verteilung eines ergänzenden Fragenkatalogs der ECOLO-Fraktion – Diskussion, Ergänzung und Beschluss des Fragenkatalogs auf Basis der Vorlage vom 13. Januar 2021.
     
     
    Erläuterungen der Verwaltung zur Gutachtenanfrage anhand der vorgelegten Note.
     
    Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
     
    Weitere Vorgehensweise:
    - Etwaige offen gebliebene Fragen können schriftlich an die Ausschussbetreuerin übermittelt werden;
    - die Verwaltung wird nach Rücksprache mit dem Gemeinschaftssenator einen Entwurf für einen Gutachtenvorschlag im Vorfeld der Sitzung am 22. Februar 2021 vorlegen;
    - am 22. Februar 2021 wird die abschließende Diskussion in Anwesenheit des Gemeinschaftssenators geführt und der Gutachtenvorschlag abgestimmt.
     
    4. Petition an das Wallonische Parlament zum Prosumertarif
     
    Erläuterungen der Verwaltung zu den weiteren Handlungsoptionen der Petenten sowie des Ausschusses anhand der vorgelegten Note.
     
    Fragen der Ausschussmitglieder und Stellungnahmen der Fraktionen zum weiteren Umgang mit den Petenten sowie den Themen Sprachengesetzgebung und Prosumertarif.
     
    Weitere Vorgehensweise:
    - Der Vorsitzende wird einen Brief an die Petenten richten, der sie über die Handlungsoptionen informiert;
    - die Thematik des Sprachengebrauchs in Gesetzgebungsangelegenheiten wird anhand weiterer juristischer Arbeiten der Verwaltung vertieft und danach festgelegt, in welcher Form der Ausschuss aktiv wird;
    - die Thematik des Prosumertarifs wird mit den beratenden Mandataren im Rahmen eines kommenden Austauschs besprochen sowie als mögliches Thema für eine Tagesordnung einer kommenden gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Zusammenarbeit des Wallonischen Parlaments sowie des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft vorgeschlagen.
     
    5. Sonstiges
     
    Weitere Vorgehensweise für Dokument 55 (2019-2020) – Resolutionsvorschlag Mercosur: 
    Anknüpfend an die bei der Besprechung der weiteren Arbeitsordnung vom 4. Januar 2021 getroffenen Festlegungen bestätigt der Vorsitzende auf Nachfrage, dass eine Wiederaufnahme der Beratungen im Ausschuss nicht vor April 2021 möglich sein wird. Je nach Fortschritt der Beratungen könnte eine Verabschiedung in der ersten oder zweiten Plenarsitzung im Juni ins Auge gefasst werden.
    Zurück Drucken Teilen