DE 2. HHA 2020 - Dok. 5-2-HH2020/3, DE Festlegung HH 2021 - Dok. 4-HH2021/3, Programmdekretvorschlag 2020 - Dok. 106/1-2, Empfehlungen Bürgerversammlung - Dok. 101/1, Orientierungsnoe Raumordnung - Dok. 108/1
Anwesend:
Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, L. Scholzen (per Videozuschaltung)
CSP: J. Franssen, R. Nelles (per Videozuschaltung)
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT : M. Balter
ECOLO : A. Mockel
PFF: G. Freches
Andere Parlamentsmitglieder: C. Servaty (SP)
Fraktionen: D. Houbben (ECOLO, TOP 4, per Videozuschaltung)
Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP, per Videozuschaltung), Y. Derwahl (PFF)
Regierung: O. Paasch (Ministerpräsident), A. Antoniadis (Minister), T. Brüll (Kabinettschef Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Ministerium: K. Raddatz (Fachbereichsleiter Raumordnung - per Videokonferenz), C. Recker (Juristin Fachbereich Raumordnung - per Videozuschaltung), B. Weynand (Fachbereichsleiter Haushalt und Finanzen, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: TOP 1-3: E. Johnen (Ausschussbetreuerin), TOP 4: D. Kerren (Ausschussbetreuerin)
TAGESORDNUNG:
Erläuterungen der Regierung zu den Abänderungsvorschlägen.
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
Erläuterungen der Regierung zu den Abänderungsvorschlägen Nrn. VI – X.
Abstimmung:
Die Abänderungsvorschläge Nrn. VI bis X, die die Artikel 70 bis 71 des Programmdekretvorschlags 2020 abändern sowie die Artikel 73.1 bis 73.3 neu einfügen, wurden in Ausschuss I mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen gutgeheißen.
Die Artikel 70 und 71 nahm der Ausschuss I in ihrer abgeänderten Form mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen an.
Mit demselben Ergebnis wurden die Artikel 72 und 73 vom Ausschuss I gutgeheißen.
Die neu eingefügten Artikel 73.1 bis 73.3 verabschiedete der Ausschuss I ebenfalls mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen.
Die Artikel 75 bis 97 sowie die Artikel 105 und 106 wurden im Ausschuss I mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts einstimmig gutgeheißen. Mit demselben Ergebnis erteilte man dem Berichterstatter das Vertrauen für die schriftliche Berichterstattung über die Beratungen über die Abänderungsvorschläge und die Abstimmungen.
Der vorliegende Entwurf einer Stellungnahme zur Empfehlung „Eine Ombudsperson für alle Einrichtungen“ wurde einstimmig mit 9 Jastimmen angenommen.
4. Orientierungsnote zur Gestaltung der Raumordnung - Dokument 108 (2020-2021) Nr. 1
Fortsetzung der Diskussion zur Orientierungsnote: abschließende Stellungnahmen zu Teil 1 und Start systematische Besprechung Teil 2.
Weitere Vorgehensweise: Fortsetzung Diskussion Teil 2 am 30. November 2020.