Jahresberichte 2018 und 2019 Ausübung Verwaltungsaufsicht Gemeinden des dt. Sprachgebiets - Dok. 50/9 und 94/1, Anfrage Anhörung Prosumertarif, Anpassung GO des Parlaments der DG
Anwesend:
Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann
CSP: J. Franssen, R. Nelles (per Videokonferenz)
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT : M. Balter
ECOLO : A. Mockel
PFF: G. Freches
Stellvertreter: L. Scholzen (ProDG – per Videokonferenz)
Andere Parlamentsmitglieder: C. Servaty (SP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), T. Freches (ECOLO)
Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP), Y. Derwahl (PFF)
Regierung: D. Hilligsmann (Berater Ministerpräsident)
Ministerium: P. Werner (Leiter Fachbereich lokale Behörden und Kanzlei)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer), S. Thomas (Greffier)
Entschuldigt: O. Paasch (Ministerpräsident), P. Schmitz (ProDG)
TAGESORDNUNG:
1. Jahresbericht 2018 zur Ausübung der gewöhnlichen Verwaltungsaufsicht über die Gemeinden des deutschen Sprachgebiets - Dokument 50 (2018-2019) Nr. 9 und Ausübung der gewöhnlichen Verwaltungsaufsicht über die Gemeinden des deutschen Sprachgebiets – Jahrbericht 2019 - Dokument 94 (2019-2020) Nr. 1
Zum Berichterstatter wurde Herr G. Freches benannt. Dem Berichterstatter wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Vorstellung der Jahresberichte 2018 und 2019 durch den Fachbereichsleiter aus dem Ministerium.
Fragen und Austausch.
2. Anfrage Anhörung Prosumertarif
Austausch über die weitere Vorgehensweise mit der Anfrage.
Die Parlamentsverwaltung wurde damit beauftragt, die Ergebnisse des Austauschs festzuhalten und ein entsprechendes Antwortschreiben an die Antragsteller vorzubereiten.
3. Anpassung der Geschäftsordnung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Der Tagesordnungspunkt wurde auf die nächste Sitzung vertagt.