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Ausschuss IV - Chronik

    Dokument 4-HH2024 (2023-2024) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024

    Datum Arbeitsablauf
    13.10.2023 Hinterlegung im Parlament: Ursprungsdokument Nr. 1
    17.10.2023 Ausschussberatungen Ausschuss II
    18.10.2023 Ausschussberatungen Ausschuss IV
    19.10.2023 Ausschussberatungen Ausschuss III
    24.10.2023 Ausschussberatungen Ausschuss II
    25.10.2023 Ausschussberatungen Ausschuss IV
    26.10.2023 Ausschussberatungen Ausschuss III
    30.10.2023

    Benennung Berichterstatter: Herr R. Heiners.

    Ausschussberatungen Ausschuss I

    31.10.2023 Ausschussberatungen Ausschuss II
    06.11.2023 Ausschussberatungen Ausschuss I
    07.11.2023 Ausschussberatungen Ausschuss II
    08.11.2023 Ausschussberatungen Ausschuss IV
    09.11.2023 Ausschussberatungen Ausschuss III
    13.11.2023 Ausschussberatungen Ausschuss I
    13.11.2023 Gemeinsame Sitzung Rechnungshof (I)
    14.11.2023 Ausschussberatungen Ausschuss II
    16.11.2023 Ausschussberatungen Ausschuss III
    20.11.2023 Ausschussberatungen Ausschuss I
    21.11.2023 Ausschussberatungen Ausschuss II
    23.11.2023 Ausschussberatungen Ausschuss III
    27.11.2023 Gemeinsame Sitzung Rechnungshof (II)
    04.12.2023 Abstimmung im Ausschuss I: 

    Die Artikel 1 bis 3 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Artikel 4 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Die Artikel 5 bis 13 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Anhang I wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Der Abänderungsvorschlag Nr. II (siehe Dokument 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Der Anhang II.1 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Anhang II.2 wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Der Abänderungsvorschlag Nr. III (siehe Dokument 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Die Anlage 1 in ihrer abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Die Gesamtheit des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form einschließlich der teils abgeänderten Anhänge und Anlagen wurde ebenfalls mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    Der vorliegende Teil der Berichte wurde mit 9 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Beratungen vom 4. Dezember 2023 wurde dem Berichterstatter mit demselben Ergebnis das Vertrauen ausgesprochen

    - Verabschiedung im Plenum
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