| Datum |
Arbeitsablauf |
| 22.04.2022: |
Hinterlegung im Parlament: Ursprungsdokument Nr. 1 |
| 04.05.2022: |
Benennung des Berichterstatters, Vorstellung des Dekretentwurfs durch die Regierung und das Ministerium sowie Beprechung der einzelnen Artikel |
| 11.05.2022: |
Fragen der Fraktionen zum Dekretentwurf.
Vorstellung der Funktionsweise des BelRAI-Sreeners.
Besprechung der zum Dekretentwurf vorliegenden Gutachten der DSL, des Beirats für Seniorenunterstützung, der Datenschutzkommission und des Staatsrats.
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| 18.05.2022: |
Fortführung der Beratungen sowie Fragen der Ausschussmitglieder |
| 25.05.2022: |
Vorstellung der von der Regierung beim Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG in Auftrag gegebenen Studie zur Organisation eines Seniorenpflegegelds in der Deutschsprachigen Gemeinschaft |
| 08.06.2022: |
Fortführung und Abschluss der Beratungen. |
| 15.06.2022: |
Abstimmungen:
- Die Artikel 1 bis 60 des Dekretentwurfs wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Der Dekretentwurf wurde in seiner Gesamtheit mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Dem Berichterstatter wurde für die Abfassung des Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
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