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Ausschuss IV - Chronik

    Dokument 5-1-HH2021 (2020-2021) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021

    Datum Arbeitsablauf
    26.04.2021 Hinterlegung im Parlament: Ursprungsdokument Nr. 1
    27.04.2021 Ausschussberatungen Ausschuss IV. Zum Berichterstatter wurde Herr P. Spies benannt.
    28.04.2021

    Ausschussberatungen Ausschuss IV. Zur Berichterstatterin wurde Frau C. Kever benannt.

    29.04.2021 Ausschussberatungen Ausschuss III.
    03.05.2021 Ausschussberatungen Ausschuss I. Zum Berichterstatter wurde Herr G. Freches benannt.
    05.05.2021 Ausschussberatungen Ausschuss IV.
    06.05.2021 Ausschuss III: Zum Berichterstatter wurde Herr J. Grommes benannt.
    14.06.2021 Abänderungsvorschläge und Abstimmung: 

    Die Artikel 1 bis 5 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen gegen 2 Neinstimmen bei 1 Enthaltung gutgeheißen.

    Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit demselben Ergebnis angenommen.

    Der vorliegende Teil des schriftlichen Berichts über die Ausschussberatungen wurde mit 8 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Schlussberatungen und Abstimmungen sprach man dem Berichterstatter mit demselben Ergebnis das Vertrauen aus. 

    28.06.2021 Verabschiedung im Plenum
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