Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft

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Home - Arbeit - Ausschuss IV - Chronik der Dokumente in Arbeit

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Chronik der Dokumente in Arbeit
Archiv Sitzungsberichte

Ausschuss IV - Chronik

Dokument 173 (2021-2022) - Programmdekretvorschlag 2021
Dokument 4-HH2022 (2021-2022) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 - Erratum
Dokument 7 (2021-2022) - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschprachigen Gemeinschaft
Dokument 9-HH2020-2022 (2021-2022) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 6) - Organisationsbereich 50
Dokument 9-HH2020 (2021-2022) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 3) - Organisationsbereiche 10, 20 und 70 - Fonds
Dokument 6-HH2020 (2021-2022) - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020
Dokument 5-3-HH2020 (2021-2022) - Dekretentwurf zur dritten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2019 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020
Dokument 5-2-HH2021 (2021-2022) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021
Dokument 4-HH2022 (2021-2022) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022
Dokument 155 (2020-2021) - Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 15. Mai 2021 zum Thema „Inklusion macht Schule“
Dokument 169 (2021-2022) - Dekretentwurf über die elektronische Überwachung im Rahmen der Strafvollstreckung
Dokument 168 (2021-2022) - Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 1. Juni 2004 zur Gesundheitsförderung und zur medizinischen Prävention
Dokument 167 (2021-2022) - Dreijahresbericht der Regierung vom 31. März 2021 in Anwendung des Dekrets vom 11. Dezember 2017 über Integration und das Zusammenleben in Vielfalt
Dokument 160 (2020-2021) - Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zum Verbot einer Impfpflicht gegen respiratorische Atemwegsviren wie das Coronavirus
Dokument 149 (2020-2021) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 31. Mai 2021 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Wallonischen Region und der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission über besondere Verarbeitungen personenbezogener Daten zur Rückverfolgung und Untersuchung von Clustern und Personengemeinschaften, zur Durchsetzung der Quarantäne- und Testpflicht sowie zur Überwachung der Einhaltung von Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 am Arbeitsplatz durch die zuständigen Sozialinspektoren
Dokument 9-HH2021 (2020-2021) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne) - Entwicklung Norm Hoher Finanzrat
Dokument 7 (2020-2021) Nr. 9 - Infrastrukturplan 2021 und Registrierungskatalog der Deutschprachigen Gemeinschaft
Dokument 5-1-HH2021 (2020-2021) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021
Dokument 132 (2020-2021) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 12. März 2021 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission, der Wallonischen Region und der Französischen Gemeinschaftskommission über die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Impfungen gegen COVID-19
Dokument 133 (2020-2021) - Resolutionsvorschlag an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsprodukten
Dokument 118 (2020-2021) - Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung zur Steuerbefreiung der im Rahmen der Corona-Krise an das Personal in den Krankenhäusern, Wohn- und Pflegezentren für Senioren, in der häuslichen Pflege sowie in den Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen ausgegebenen Prämie
Dokument 116 (2020-2021) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Zentrum für Beratung, Bildung und Opferschutz, VoG PRISMA (2021-2024)
Dokument 112 (20202021) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Öffentlichen Sozialhilfezentrum Eupen in Bezug auf das Zentrum für sozial-pädagogische Kinder- und Jugendbetreuung Mosaik (2021-2024)
Dokument 116 (2020-2021) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Zentrum für Beratung, Bildung und Opferschutz, VoG PRISMA (2021-2024)
Dokument 114 (2020-2021) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der VoG Soziale Integration und Alltagshilfe (S.I.A.) (2021-2024)
Dokument 107 (2020-2021) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Belgischen Roten Kreuz (BRK) bezüglich des Referenzzentrums für Migration und Integration „Info-Integration“ (2021-2024)
Dokument 106 (2020-2021) - Programmdekretvorschlag 2020
Dokument 6-HH2019 (2020-2021) - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019
Dokument 4-HH2021 (2020-2021) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021
Dokument 5-3-HH2019 (2020-2021) - Dekretentwurf zur dritten Anpassung des Dekrets vom 13. Dezember 2018 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019
Dokument 5-2-HH2020 (2020-2021) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2019 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020
Dokument 101 (2020-2021) - Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 19. September 2020 zum Thema „Pflege geht uns alle an! Wie können die Pflegebedingungen für Personal und Betroffene verbessert werden?“
Dokument 100 (2020-2021) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 25. August 2020 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission in Bezug auf die gemeinsame Verarbeitung von Daten durch Sciensano und die von den zuständigen föderierten Teilgebieten oder von den zuständigen Agenturen bestimmten Kontaktzentren, Gesundheitsinspektionsdienste und mobilen Teams im Rahmen einer Kontaktermittlung bei (vermutlich) mit dem Coronavirus COVID-19 infizierten Personen auf der Grundlage einer Datenbank bei Sciensano
Dokument 92 (2019-2020) - Dekret zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 18. Februar 2020 zur Abänderung des Zusammenarbeitsabkommens vom 12. Dezember 2005 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission bezüglich der Umsetzung des Gesetzes vom 24. April 2003 zur Reform der Adoption
Dokument 86 (2019-2020) - Dekretentwurf über die Rückverfolgung von Infektionsketten im Rahmen der Bekämpfung der Coronavirus (COVID-19) Gesundheitskrise
Dokument 80 (2019-2020) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 20. Mai 2020 zwischen der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Wallonischen Region über das Erreichen der europäischen Ziele in den Bereichen Energie und Klima
Dokument 77 (2019-2020) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 28. Dezember 2018 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Zusammenarbeit zwischen Inspektionsdiensten im Rahmen der Zuständigkeiten im Bereich der Familienleistungen
Dokument 24 (2019) - Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 23. April 2018 über die Familienleistungen
Dokument 54 (2019-2020) - Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 11. Dezember 2017 über Integration und das Zusammenleben in Vielfalt
Dokument 4-HH2020 (2019-2020) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020
Dokument 5-1-HH2020 (2019-2020) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2019 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020
Dokument 67 (2019-2020) - Resolutionsvorschlag an die belgische Föderalregierung zu den Auflagen und Kontrollen im Bereich der Einkommensgarantie für Betagte
Dokument 21 (2019) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 21. Dezember 2018 zwi-schen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Beteiligung des Föderalstaates an der Unterzeichnung der Zusammenarbeits-abkommen vom 6. September 2017 und 30. Mai 2018
Dokument 22 (2019) - Dekretentwurf zur Anerkennung von Assistenztieren und über die Zugangsrechte zu öffentlichen Orten von Personen in Begleitung eines Assistenztieres
Dokument 29 (2019-2020) - Programmdekretvorschlag 2019
Dokument 34 (2019-2020) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Gemeinsamen Gemeinschafts-kommission zur Verwirklichung des Haager Übereinkommens vom 19. Oktober 1996 über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern und der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 des Rates vom 27. November 2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) 1347/2000
Dokument 51 (2019-2020) - Dekretentwurf über die Adoption von Kindern
Dokument 53 (2019-2020) - Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der weiteren Absicherung der Entbindungsstationen im St. Nikolaus-Hospital Eupen und in der Klinik St. Josef in St. Vith sowie des medizinischen Angebots der beiden Krankenhausstandorte in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 5-2-HH2019 (2019-2020) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 13. Dezember 2018 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019
Dokument 4-HH2020 (2019-2020) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Jahr 2020

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Tel.: 0032 (0)87 31 84 00
Fax: 0032 (0)87 31 84 01

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