Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft

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Home - Arbeit - Ausschuss IV - Chronik der Dokumente in Arbeit

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Chronik der Dokumente in Arbeit
Archiv Sitzungsberichte

Ausschuss IV - Chronik

Dokument 299 (2023-2024) - Programmdekretvorschlag 2023
Dokument 283 (2023-2024) - Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung, das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur vollständigen Offenlegung aller Verträge mit dem Pharmakonzern Pfizer bezüglich der COVID-19-Impfstoffe
Dokument 7 (2023-2024) Nr. 24 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 294 (2023-2024) - Dekretentwurf über die Anerkennung und Förderung von Betrieben im Bereich der Sozialwirtschaft
Dokument 9 (2023-2024) Nr. 6 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 6) - Organisationsbereich 50
Dokument 9 (2023-2024) - Nr. 3 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 3) - Organisationsbereich 10, 20 und 70 - Fonds
Dokument 9 (2023-2024) Nr. 4 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 4) - Organisationsbereich 30
Dokument 5-2-HH2023 (2023-2024) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2022 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023
Dokument 4-HH2024 (2023-2024) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024
Dokument 289 (2023-2024) - Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 23. April 2018 über die Familienleistungen
Dokument 284 (2022-2023) - Dekretentwurf über die Jugendhilfe und den Jugendschutz
Dokument 277 (2022-2023) - Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 3. Juni 2023 zum Thema „Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Ostbelgien“
Dokument 270 (2022-2023) - Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 1. Juni 2004 zur Gesundheitsförderung und zur medizinischen Prävention
Dokument 90 (2021-2022) - Beschluss zur Einsetzung eines Sonderausschusses zur Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie und der Folgen der diesbezüglich getroffenen Maßnahmen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 265 (2022-2023) - Resolutionsvorschlag an das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, den Rat der Europäischen Union, die föderale Abgeordnetenkammer, den Senat, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Aufarbeitung und Evaluierung der Legitimitätsfrage der Maßnahmen zur Coronapandemie und zum Umgang mit etwaigen zukünftigen Pandemien
Dokument 7 (2022-2023) Nr. 21 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 5-1-HH2023 (2022-2023) Nr. 1 - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2022 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023
Dokument 114 (2022-2023) Nr. 6 - Beschluss zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der VoG Soziale Integration und Alltagshilfe (S.I.A.) (2021-2024) - 3. Nachtrag
Dokument 258 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 10. März 2023 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission zur Abänderung des Zusammenarbeitsabkommens vom 25. August 2020 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission in Bezug auf die gemeinsame Verarbeitung von Daten durch Sciensano und die von den zuständigen föderierten Teilgebieten oder von den zuständigen Agenturen bestimmten Kontaktzentren, Gesundheitsinspektionsdienste und mobilen Teams im Rahmen einer Kontaktermittlung bei (vermutlich) mit dem Coronavirus COVID-19 infizierten Personen auf der Grundlage einer Datenbank bei Sciensano
Dokument 254 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 29. August 2022 zwischen der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich des Interregionalen Organs für die Familienleistungen
Dokument 253 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 24. Dezember 2021 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Zusammenarbeit der Gebietskörperschaften im Bereich der Familienleistungen
Dokument 240 (2022-2023) - Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 19. November 2022 zum Thema „Digitale Teilhabe in Ostbelgien! Wie kann die Politik gewährleisten, dass alle Ostbelgier Zugang zur digitalen Welt haben und sich in ihr zurechtfinden?“
Dokument 236 (2022-2023) - Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Verbesserung der Diagnose, Behandlung und Erforschung von Endometriose sowie zur Förderung eines stärkeren Bewusstseins für diese Erkrankung
Dokument 233 (2022-2023) - Programmdeketvorschlag 2022
Dokument 229 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 1. Juni 2004 zur Gesundheitsförderung und zur medizinischen Prävention
Dokument 228 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Schaffung eines Beirats für Gesundheit
Dokument 225 (2021-2022) - Dekretentwurf zur Schaffung eines Beirats für Menschen mit Unterstützungsbedarf
Dokument 216 (2021-2022) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Verbraucherschutzzentrale VoG (2022-2025)
Dokument 206 (2021-2022) - Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 22. November 2021 über die elektronische Überwachung im Rahmen der Strafvollstreckung
Dokument 203 (2021-2022) - Dekretentwurf über das Pflegegeld für Senioren
Dokument 186 (2021-2022) - Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 19. Februar 2022 zum Thema „Wohnraum für alle!“
Dokument 36 (2019-2020) - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Umsetzung der Aufforderungen und Empfehlungen des Parlamentes an die Regierung durch begründete Anträge, durch Resolutionen sowie durch bestehende dekretale Berichterstattungsaufträge
Dokument 173 (2021-2022) - Programmdekretvorschlag 2021
Dokument 9-HH2020-2022 (2021-2022) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 6) - Organisationsbereich 50
Dokument 9-HH2020 (2021-2022) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 3) - Organisationsbereiche 10, 20 und 70 - Fonds
Dokument 6-HH2020 (2021-2022) - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020
Dokument 5-3-HH2020 (2021-2022) - Dekretentwurf zur dritten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2019 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020
Dokument 5-2-HH2021 (2021-2022) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021
Dokument 4-HH2022 (2021-2022) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022
Dokument 155 (2020-2021) - Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 15. Mai 2021 zum Thema „Inklusion macht Schule“
Dokument 169 (2021-2022) - Dekretentwurf über die elektronische Überwachung im Rahmen der Strafvollstreckung
Dokument 168 (2021-2022) - Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 1. Juni 2004 zur Gesundheitsförderung und zur medizinischen Prävention
Dokument 167 (2021-2022) - Dreijahresbericht der Regierung vom 31. März 2021 in Anwendung des Dekrets vom 11. Dezember 2017 über Integration und das Zusammenleben in Vielfalt
Dokument 160 (2020-2021) - Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zum Verbot einer Impfpflicht gegen respiratorische Atemwegsviren wie das Coronavirus
Dokument 149 (2020-2021) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 31. Mai 2021 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Wallonischen Region und der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission über besondere Verarbeitungen personenbezogener Daten zur Rückverfolgung und Untersuchung von Clustern und Personengemeinschaften, zur Durchsetzung der Quarantäne- und Testpflicht sowie zur Überwachung der Einhaltung von Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 am Arbeitsplatz durch die zuständigen Sozialinspektoren
Dokument 9-HH2021 (2020-2021) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne) - Entwicklung Norm Hoher Finanzrat
Dokument 7 (2020-2021) Nr. 9 - Infrastrukturplan 2021 und Registrierungskatalog der Deutschprachigen Gemeinschaft
Dokument 5-1-HH2021 (2020-2021) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021
Dokument 132 (2020-2021) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 12. März 2021 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission, der Wallonischen Region und der Französischen Gemeinschaftskommission über die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Impfungen gegen COVID-19
Dokument 133 (2020-2021) - Resolutionsvorschlag an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsprodukten

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Tel.: 0032 (0)87 31 84 00

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