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Ausschuss III - Chronik

    Dokument 5-2-HH2021 (2021-2022) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021

    Datum Arbeitsablauf
    15.10.2021 Hinterlegung im Parlament: Ursprungsdokument Nr. 1
    25.10.2021 Benennung des Berichterstatters:

    26.09.2021

    25.10.2021

    26.10.2021

    27.10.2021

    28.10.2021

     

    Ausschussberatungen

    08.11.2021

    22.11.2021

    Gemeinsame Sitzungen mit dem Rechnungshof

    06.12.2021 Abänderungsvorschläge
    06.12.2021 Abstimmungen: 

    Die in den Dokumenten 5-2-HH2021 (2021-2022) Nr. 3 sowie 4-HH2022 (2021-2022) Nr. 3 enthaltenen Abänderungsvorschläge wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.

    Die einzelnen Artikel der vier Dekretentwürfe wurden in ihrer teils abgeänderten Form ebenfalls mit jeweils 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen gutgeheißen.

    Mit demselben Ergebnis wurden die Anhänge und Anlagen der Entwürfe, gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form, abgestimmt.

    Die Gesamtheit der Dekretentwürfe, in ihrer abgeänderten Form, einschließlich der teils abgeänderten Anhänge und Anlagen wurden ebenfalls mit jeweils 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.

    Die vorliegenden Teile der Berichte wurde mit 8 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung der schriftlichen Berichte über die Beratungen vom 6. Dezember 2021 wurde dem Berichterstatter mit demselben Ergebnis das Vertrauen ausgesprochen.

    16.12.2021 Verabschiedung im Plenum
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