Dokument 147 (2020-2021) - Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2021 Datum Arbeitsablauf 27.05.2021 Hinterlegung im Parlament: Ursprungsdokument Nr. 1 03.06.2021 Benennung des Berichterstatters: zu:m Berichterstatter wurde Herr A. Jersualem benannt. 18.06.2021 Abstimmung im Ausschuss: - Der in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 6 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. LXXI wurde mit 5 Neinstimmen gegen 1 Jastimme bei 3 Enthaltungen abgelehnt. - Der in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 5 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. LXX wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Der in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 4 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. LXIX wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 3 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. LXIV bis LXVIII wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 2 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. I bis XII, XIV bis XXXVII, XXXIX bis XLV und XLVII bis LXIII wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Abstimmung über die in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 2 enthaltenen Abänderungs-vorschläge Nrn. XIII betreffend Artikel 45, XXXVIII betreffend Artikel 183 und XLVI betreffend Artikel 239 wurde hinfällig, weil die in Dokument 147 (2020-2021) Nr. 3 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. LXV, LXVII und LXVIII, jeweils zu denselben Artikeln, an-genommen wurden. Einzelne Artikel - Artikel 1, das neu eingefügte Kapitel 1.1, die neu eingefügten Artikel 1.1 und 1.2, das neu eingefügte Kapitel 1.2, die neu eingefügten Artikel 1.3 und 1.4 und die Artikel 2 bis 8 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 9 bis 11 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 12 und 13 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 14 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 15 bis 26 – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form –, die neu eingefügten Artikel 26.1 und 26.2 und die Artikel 27 bis 29 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 30 und 31 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 32 bis 46 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form –wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 47 bis 49 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 50 bis 53, die neu eingefügten Artikel 53.1 und 53.2 und die Artikel 54 bis 63 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form –wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 64 bis 66 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 67 und 68 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 69 bis 74 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Artikel 75 des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 76 bis 90 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 91 und 92 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form –wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 93 bis 95 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 96 bis 100 des Dekretentwurfs, das neu eingefügte Kapitel 13.1 und der neu eingefügte Artikel 100.1 wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 101 und 102 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Artikel 103 in abgeänderter Form, Artikel 104, das neu eingefügte Kapitel 15.1, der neu eingefügte Artikel 104.1 und Artikel 105 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 106 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Der neu eingefügte Artikel 106.1, Artikel 107 in abgeänderter Form, die neu eingefügten Artikel 107.1 und 107.2 und die Artikel 108 bis 110 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 111 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die neu eingefügten Artikel 111.1 und 111.2, Artikel 112, der neu eingefügte Artikel 112.1, die Artikel 113 und 114, der neu eingefügte Artikel 114.1 und die Artikel 115-117 wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 118 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 119 und 120 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 121 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 122 bis 140 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 141 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 142 und 143 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 144 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Artikel 145 des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 146 bis 148 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 149 bis 162, die neu eingefügten Artikel 162.1 und 162.2 und die Artikel 163 bis 172 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 173 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 174 bis 184 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 185 bis 188 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 189 bis 192, der neu eingefügte Artikel 192.1 und die Artikel 193 bis 195 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 196 bis 198 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 199 und 200 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 201 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Artikel 202 des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 203 und 204 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Artikel 205 des Dekretentwurfs wurde in seiner abgeänderten Form mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 206 und 207 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Artikel 208 des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 209 und 210 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Artikel 211 des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 212 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 213 bis 239 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 240 bis 243 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 244 bis 248, die neu eingefügten Artikel 248.1 bis 248.4 und die Artikel 249 bis 251 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 252 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 253 und 254 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 255 bis 258 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Artikel 259 des Dekretentwurfs wurde in seiner abgeänderten Form mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 260 bis 262 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 263 bis 272 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 273 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 274 und 275 – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form –, der neu eingefügte Artikel 275.1 sowie die Artikel 276 und 277 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 278 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 279 und 280 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 281 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 282 bis 293, der neu eingefügte Artikel 293.1 und die Artikel 294 bis 303 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 304 und 305 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Artikel 306 des Dekretentwurfs wurde in seiner abgeänderten Form mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 307 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Artikel 308 des Dekretentwurfs wurde in seiner abgeänderten Form mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Artikel 309 des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Artikel 310 des Dekretentwurfs wurde in seiner abgeänderten Form mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 311 und 312 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Der neu eingefügte Artikel 312.1 des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 313 und 314 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. - Die Artikel 315 bis 322 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. Anhänge - Die Anhänge 1 bis 4 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. Gesamtheit des Dekretentwurfs - Der so abgeänderte Dekretentwurf einschließlich der Anhänge wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. Berichterstattung - Der Ausschuss hieß den vorliegenden Berichtteil einstimmig gut und sprach dem Berichterstatter für die Abfassung des restlichen Berichts und die Wiedergabe der Abstimmungsergebnisse einstimmig das Vertrauen aus. 28.06.2021 Verabschiedung im Plenum
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