Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Dokument 5-1-HH2023 (2022-2023) Nr. 1 - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2022 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023

Datum	Arbeitsablauf
21.04.2023	Hinterlegung im Parlament: Ursprungsdokument Nr. 1
26.04.2023	Ausschussberatungen Ausschuss IV Benennung Berichterstatter: L. Scholzen
02.05.2023	Ausschussberatungen Ausschuss II Benennung Berichterstatter: C. Kraft
03.05.2023	Ausschussberatungen Ausschuss III Benennung Berichterstatter: A. Jerusalem
08.05.2023	Ausschussberatungen Ausschuss I Benennung Berichterstatter: R. Heiners
	Die Stellungnahme des Ausschusses II* wurde mit Jastimmen einstimmig gutgeheißen.*
	Die Stellungnahme des Ausschusses III* wurde mit Jastimmen einstimmig gutgeheißen.*
	Die Stellungnahme des Ausschusses IV* wurde mit Jastimmen einstimmig gutgeheißen.*
	(Zu den Abstimmungen lagen die Stellungnahmen der Ausschüsse II, III und IV vor.) Die Artikel 1 bis 5 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils Jastimmen gegen Neinstimme bei Enthaltungen gutgeheißen. Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit demselben Ergebnis angenommen. Der vorliegende Teil des schriftlichen Berichts über die Ausschussberatungen wurde mit Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Schlussberatungen und Abstimmungen sprach man dem Berichterstatter mit demselben Ergebnis das Vertrauen aus.
	Verabschiedung im Plenum

Dokument 5-1-HH2023 (2022-2023) Nr. 1 - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2022 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023