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Ausschuss II - Chronik

    Dokument 5-2-HH2022 (2022-2023) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 16. Dezember 2021 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022

    Datum Arbeitsablauf
    14.10.2022 Hinterlegung im Parlament: Ursprungsdokument Nr. 1
    24.10.2022

    Ausschuss I, Benennung Berichterstatterin: L. Scholzen

     

     

    18.10.2022

    19.10.2022

    20.10.2022

    24.10.2022

    25.10.2022

    26.10.2022

     

    28.11.2022

    Ausschussberatungen:

    Ausschuss II, Benennung Berichterstatter: C. Kraft

    Ausschuss IV: Anhörung DSL

    Ausschuss III: Benennung Berichterstatterin: K. Neycken-Bartholemy

    Ausschuss I

    Ausschuss II: Anhörung BRF

    Ausschuss IV/ Benennung Berichterstatter: J. Grommes

     

    Ausschuss I: Anhörung DGG Gemeinschaftszentren

    21.11.2022

    28.11.2022

    Gemeinsame Sitzungen mit dem Rechnungshof
      Abänderungsvorschläge
    05.12.2022

    Abstimmung:

     

    Artikel 1 bis 3
    Die Artikel 1 bis 3 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Artikel 4
    Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 5-2-HH2022 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Artikel 4 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Artikel 5 bis 7
    Die Artikel 5 bis 7 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Anhang I
    Anhang I wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Anhang II.1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. II (siehe Dokument 5-2-HH2022 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Der Anhang II.1 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Anhang II.2 
    Anhang II.2 wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
    Anlage 1
    Der Abänderungsvorschlag Nr. III (siehe Dokument 5-2-HH2022 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Die Anlage 1 in ihrer abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Gesamtheit des Dekretentwurfs
    Die Gesamtheit des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form einschließlich der teils abgeänderten Anhänge und Anlagen wurde ebenfalls mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

    Berichterstattung
    Der vorliegende Teil des Berichts wurde mit 9 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Beratungen vom 5. Dezember 2022 wurde der Berichterstatterin mit demselben Ergebnis das Vertrauen ausgesprochen

    15.12.2022 Verabschiedung im Plenum
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