Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft
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Ausschuss II - Chronik
Dokument 370 (2023-2024) - Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 26. Oktober 1998 über die Einführung der Neuregelung der deutschen Rechtschreibung
Dokument 9-HH2024 (2023-2024) Nr. 1 - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2023 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne)
Dokument 357 (2023-2024) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 7. Februar 2024 zur Änderung des Zusammenarbeitsabkommens vom 19. März 2020 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft und der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Kompetenzen der Gemeinschaften und des Föderalstaates in Sachen Tax-Shelter-Regelung für audiovisuelle Werke und Bühnenwerke und über den Informationsaustausch
Dokument 5-1-HH2024 (2023-2024) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2023 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024
Dokument 7 (2023-2024) Nr. 27 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 348 (2023-2024) - Anhörung zum Thema Baukultur - Bericht
Dokument 326 (2023-2024) - Regierungserklärung zum zweiten ostbelgischen Jugendbericht
Dokument 334 (2023-2024) - Dekretvorschlag zur Einführung von Sportschecks
Dokument 36 (2023-2024) Nr. 5 - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Umsetzung der Aufforderungen und Empfehlungen des Parlamentes an die Regierung durch begründete Anträge, durch Resolutionen sowie durch bestehende dekretale Berichterstattungsaufträge - November 2023
Dokument 307 - Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Abänderung der Aktualisierung des UBO-Registers
Dokument 302 (2023-2024) - Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, den Senat und die föderale Regierung, das EU-Parlament, die EU-Kommission, den EU-Ministerrat und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Verbesserung der Bankdienstleistungen und zur Verankerung des Rechts auf Zahlung mit Bargeld in der Verfassung
Dokument 306 (2023-2024) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht „Födekam“, dem Dachverband für Musik in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 303 (2023-2024) - Dekretentwurf zur Abänderung des Programmdekrets 1998 vom 29. Juni 1998 in Bezug auf die Pensionsregelung der statutarischen Personalmitglieder des Belgischen Rundfunk- und Fernsehzentrums der Deutschsprachigen Gemeinschaft Legislatur-/Sitzungsperiode 2023-2024
Dokument 299 (2023-2024) - Programmdekretvorschlag 2023
Dokument 7 (2023-2024) Nr. 24 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 9 (2023-2024) Nr. 6 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 6) - Organisationsbereich 50
Dokument 9 (2023-2024) - Nr. 3 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 3) - Organisationsbereich 10, 20 und 70 - Fonds
Dokument 9 (2023-2024) Nr. 4 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 4) - Organisationsbereich 30
Dokument 5-2-HH2023 (2023-2024) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2022 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023
Dokument 4-HH2024 (2023-2024) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024
Dokument 287 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 18. November 2013 zur Förderung von Kultur in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 277 (2022-2023) - Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 3. Juni 2023 zum Thema „Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Ostbelgien“
Dokument 90 (2021-2022) - Beschluss zur Einsetzung eines Sonderausschusses zur Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie und der Folgen der diesbezüglich getroffenen Maßnahmen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 267 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Förderung des Journalismus in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 7 (2022-2023) Nr. 21 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 5-1-HH2023 (2022-2023) Nr. 1 - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2022 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023
Dokument 259 (2022-2023) - Dekretentwurf über die bedarfsgeleitete Arbeitsvermittlung
Dokument 245 (2022-2023) - Dekretentwurf über die Kontrolle und das Verfahren zur Auferlegung von administrativen Geldbußen im Bereich der Beschäftigungspolitik
Dokument 242 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Förderung der außerschulischen kulturellen Bildung
Dokument 240 (2022-2023) - Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 19. November 2022 zum Thema „Digitale Teilhabe in Ostbelgien! Wie kann die Politik gewährleisten, dass alle Ostbelgier Zugang zur digitalen Welt haben und sich in ihr zurechtfinden?“
Dokument 241 (2022-2023) - Evaluation des zweiten Jugendstrategieplans (2016-2022)
Dokument 234 (2022-2023) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Jugendbüro der Deutschsprachigen Gemeinschaft (2023-2027) Legislatur-/Sitzungsperiode 2022-2023
Dokument 237 (2022-2023) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Aktionsplans zum 3. Jugendstrategieplan
Dokument 233 (2022-2023) - Programmdeketvorschlag 2022
Dokument 7 (2022-2023) - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 5-2-HH2022 (2022-2023) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 16. Dezember 2021 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022
Dokument 4-HH2023 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023
Dokument 5-1-HH2022 (2021-2022) - Dekret zur ersten Anpassung des Dekrets vom 16. Dezember 2021 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 - Neuverteilung von Zuweisungen (V 2) - Mitteilung der Regierung
Dokument 220 (2021-2022) - Anhörung zum Thema „Territoires zéro chômeurs de longue durée“
Dokument 212 (2021-2022) - Anhörung des Fachkräftebündnisses Ostbelgien
Dokument 200 (2021-2022) - Anhörung zurm Konzept der "unterstützten Beschäftigung" - Bericht
Dokument 198 (2021-2022) - Anhörung des Rates der deutschsprachigen Jugend (RDJ) zum EU-Jugenddialog
Dokument 197 (2021-2022) - Anhörung des Jugendinformationszentrums - Bericht
Dokument 194 (2021-2022) - Anhörung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft zum Projekt „Wirtschaft macht Schule“ - Bericht
Dokument 9-HH2022 (2021-2022) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 16. Dezember 2021 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne)
Dokument 7 (2021-2022) Nr. 15 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 5-1-HH2022 (2021-2022) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 16. Dezember 2021 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022
Dokument 191 (2021-2022) - Anhörung des Wirtschafts- und Sozialrats – Vorstellung des Wirtschafts- und Sozialberichts 2021 - Bericht
Dokument 190 (2021-2022) - Anhörung des Brussels Democracy Forums zur Vorstellung des Positionspapiers „Recommendations in new media“ - Bericht
Dokument 186 (2021-2022) - Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 19. Februar 2022 zum Thema „Wohnraum für alle!“