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    Landtag Brandenburg informierte sich in Eupen

    4. und 5. Oktober 2023 – Eine Delegation des Landtags Brandenburg besucht Anfang Oktober das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Im Fokus der Gäste standen der Bürgerdialog und die Arbeitsweise von Regionalparlamenten mit Gesetzgebungsbefugnis.

    Landtag Brandenburg informierte sich in Eupen

    Prof. Dr. Ulrike Liedtke, Präsidentin des Landtags Brandenburg sowie weitere Mitglieder des Landtags und der Landtagsverwaltung reisten am 4. Oktober aus Potsdam nach Eupen, um sich vor Ort über verschiedene Aspekte des Autonomiestatuts der Deutschsprachigen Gemeinschaft informieren zu lassen. Neben einem Austausch mit Abgeordneten stand der Besuch einer Ausschusssitzung auf dem Programm. Am Abend besuchte die Delegation den Belgischen Rundfunk, wo sie ein informativer Rundgang erwartete. 

    Im Fokus des parlamentarischen Austauschs standen Arbeitsschwerpunkte der verschiedenen Regionen, darunter gesellschaftspolitische Themen wie Raumordnung und Wohnungswesen, die Förderung erneuerbarer Energien, der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, Migrationspolitik und Klimafragen.
    Auch das Verhältnis des Landes Brandenburg zu Berlin wurde kurz thematisiert. Beide Bundesländer arbeiten aufgrund der geografischen Lage in Teilen zusammen, wahren jedoch ihre Unabhängigkeit. Straßen, Schienen, Krankenhaus und Medien sind nur einige Themen der Kooperation beider Landtage.

    Auch das Statut und die Arbeitsweise der Abgeordneten auf beiden Seiten kam bei dem Austausch zur Sprache. 2014 wurde im Brandenburger Landtag das Abgeordnetenstatut umgestellt. Jeder Abgeordnete erhält finanzielle und personelle Unterstützung für den Unterhalt von Wahlkreisbüros und für die Abgeordnetentätigkeit. Das PDG arbeitet seinerseits, mit Ausnahme des Präsidenten und des Gemeinschaftssenators, nach wie vor mit nebenberuflichen Abgeordneten. 

    Der zweite Tag des Besuchs galt Austauschen mit dem Geschäftsführer der Euregio Maas-Rhein, Michael Dejozé, zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sowie mit den Mitgliedern des Bürgerrates zum ostbelgischen Bürgerdialog.  

    Im Nachmittag besuchte die Delegation dann die Firma Faymonville AG in Büllingen und ließ sich zum Abschluss des Besuchs über das Zentrum Worriken und dessen Ausbaupläne informieren.