19. April 2023 - Grenzüberschreitender Gedankenaustausch zu Fragen der parlamentarischen Arbeitsweise

Am Rande des diesjährigen Frühlingsfestes der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Berlin trafen Parlamentspräsident Charles Servaty (SP) und die Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses, Dr. Bahar Haghanipour (Bündnis90/Die Grünen), zu einem informellen Treffen zusammen, an dem auch Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) teilnahm. Im Mittelpunkt dieses Gesprächs stand der Vergleich der jeweiligen Aufgabenfelder und parlamentarischen Arbeitsweisen...

Am Rande des diesjährigen Frühlingsfestes der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Berlin trafen Parlamentspräsident Charles Servaty (SP) und die Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses, Dr. Bahar Haghanipour (Bündnis90/Die Grünen), zu einem informellen Treffen zusammen, an dem auch Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) teilnahm. Im Mittelpunkt dieses Gesprächs stand der Vergleich der jeweiligen Aufgabenfelder und parlamentarischen Arbeitsweisen. 

So informierte Vizepräsidentin Haghanipour die Gäste aus der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die 2019 mit breiter Zustimmung durchgeführte Parlamentsreform, die zu einer Intensivierung und schrittweisen Professionalisierung der Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus geführt hat. 

Zudem tauschten die Gesprächspartner über die Erfahrungen aus, die beide Parlamente mit verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung sammeln konnten. Besondere Erwähnung fand in diesem Zusammenhang das bereits 2019 ins Leben gerufene ostbelgische Modell des Bürgerdialogs. 

Zum Abschluss des Gesprächs regte Parlamentspräsident Servaty an, den Informations- und Erfahrungsaustausch im Rahmen eines weiteren Treffens in Eupen zu vertiefen.