BENELUX-Parlament
14. Dezember 2020 – Das Benelux-Parlament hat in der Plenarsitzung vom 11. Dezember die PDG-Abgeordnete Patricia Creutz-Vilvoye zur neuen Vorsitzenden bestimmt. Die bisherige Vizepräsidentin übernimmt das Amt des Luxemburgers Gusty Graas für die kommenden zwei Jahre.
Im Luxemburger Parlament fand am Freitag die Plenarsitzung des Benelux-Parlaments statt. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Auseinandersetzung mit den Folgen des Brexits für die Benelux Staaten sowie eine Debatte zur internationalen Zusammenarbeit zur Bekämpfung des Covid-19-Virus.
Darüber hinaus verabschiedete das Benelux-Parlament sein Programm für das Jahr 2021, den Haushalt und benannte das neue Präsidium.
Patricia Creutz-Vilvoye gehört seit 2011 dem Benelux-Parlament an. Ihre Entsendung durch das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft wurde am 17. Juni 2019 für die Legislaturperiode 2019-2024 bestätigt.
Benelux-Parlament
Bereits seit 1955 besteht die parlamentarische Zusammenarbeit der Benelux-Staaten.
Am 20. Januar 2015 unterzeichneten die Regierungen Belgiens, die Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg, darunter für Belgien die Regierungen der Gemeinschaften und Regionen, in Brüssel das Übereinkommen zur Gründung der Interparlamentarischen Versammlung Benelux.
Gemäß dieser Konvention kann sich das Benelux-Parlament mit allen Angelegenheiten befassen, die in direktem Zusammenhang stehen mit
• grenzüberschreitender Zusammenarbeit auf allen Ebenen;
• der Erhaltung und Entwicklung einer Wirtschaftsunion;
• nachhaltiger Entwicklung;
• Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres;
• der externen Zusammenarbeit der Benelux-Union mit anderen Staaten und föderalen Einheiten, insbesondere mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und den regionalen Kooperationsstrukturen dieser Staaten;
• Zusammenarbeit zwischen den drei Parteien im Bereich der Außenpolitik und in europäischen Fragen.
Zu diesen Themen kann es Stellungnahmen an das Benelux-Ministerkomitee oder an die Regierungen der drei von einem bestimmten Thema betroffenen Länder richten, insbesondere in Form von Empfehlungen.
https://www.beneluxparl.eu/fr/