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Plenarsitzungen

Montag, 22.04.2024

Plenarsitzung

17:00 Uhr

Tagesordnung

1. Genehmigung der Tagesordnung 
2. Aktuelle Frage Nr. 1694 von Herrn MOCKEL (ECOLO) an Ministerin WEYKMANS zum Schreiben der ÖSHZ zum Dekret für bedarfsgeleitete Arbeitsvermittlung
3. Mitteilungen
4. Hinterlegung von Dekretenwürfen und -vorschlägen, von Beschlussinitiativen und Berichten
5. Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 25. Februar 2019 zur Einführung eines permanenten Bürgerdialogs in der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Dokument 311 (2023-2024) Nrn. 1+2,
Beschlussvorschlag zur Abänderung der Geschäftsordnung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft im Hinblick auf die Regelung der parlamentarischen Arbeitsweise in Bezug auf den Bürgerdialog der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Dokument 312 (2023-2024) Nrn. 1+2
Gemeinsame Diskussion und Abstimmung 
6. Sonderdekretentwurf zur Schaffung eines Zentrums für inklusive Pädagogik - Dokument 340 (2023-2024) Nrn. 1+2
Diskussion und Abstimmung 
7. Dekretentwurf über die mentale Gesundheit – Dokument 347 (2023-2024) Nrn. 1+2
Diskussion und Abstimmung 
8. Dekretvorschlag zur Einführung einer Förderung von kommunalen Bürgerbeteiligungshaushalten - Dokument 359 (2023-2024) Nr. 1
Diskussion und Abstimmung 
9. Dekretentwurf zur Zustimmung zum weltweiten Übereinkommen der UNESCO über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich, geschehen in Paris am 25. November 2019 - Dokument 356 (2023-2024) Nrn. 1+2
Diskussion und Abstimmung
10. Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 7. Februar 2024 zur Änderung des Zusammenarbeitsabkommens vom 19. März 2020 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft und der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Kompetenzen der Gemeinschaften und des Föderalstaates in Sachen Tax-Shelter-Regelung für audiovisuelle Werke und Bühnenwerke und über den Informationsaustausch - Dokument 357 (2023-2024) Nr. 1
Diskussion und Abstimmung
11. Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Protokoll zur Änderung des am 26. April 1993 in Brüssel unterzeichneten Abkommens und Protokolls zwischen der Regierung des Königreichs Belgien und der Regierung der Republik Indien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerhinterziehung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, geschehen zu Neu Delhi am 6. März 2017 - Dokument 335 (2023-2024) Nr. 1,
Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Protokoll zur Änderung des am 23. Mai 2007 in Brüssel unterzeichneten Abkommens zwischen dem Königreich Belgien und der Demokratischen Republik Kongo zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerhinterziehung und der Steuerflucht auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, geschehen zu Kinshasa am 16. Juli 2010 - Dokument 351 (2023-2024) Nr. 1,
Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Abkommen zwischen der Regierung des Staates Katar und der Regierung des Königreichs Belgien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuervermeidung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, geschehen zu Doha am 6. November 2007, und zu dem Protokoll zur Änderung des am 6. November 2007 in Doha unterzeichneten Abkommens zwischen der Regierung des Staates Katar und der Regierung des Königreichs Belgien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuervermeidung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, geschehen zu Doha am 22. März 2015 - Dokument 352 (2023-2024) Nr. 1
Gemeinsame Diskussion und Abstimmung 
12. Dekretentwurf zur Zustimmung zum Abkommen zwischen dem Königreich Belgien und dem Großherzogtum Luxemburg über die Erwerbstätigkeit von bestimmten Familienmitgliedern des Personals der diplomatischen Missionen und konsularischen Posten, geschehen zu Brüssel am 17. November 2021 – Dokument 338 (2023-2024) Nr. 1
Diskussion und Abstimmung 
13. Regierungsmitteilung zum Bürokratieabbau und zur Verwaltungsvereinfachung - Dokument 354 (2023-2024) Nr. 1
Diskussion
14. Empfehlungen der 4. Bürgerversammlung zum Thema „Digitale Teilhabe in Ostbelgien! Wie kann die Politik gewährleisten, dass alle Ostbelgier Zugang zur digitalen Welt haben und sich in ihr zurechtfinden?“ - Dokument 240 (2022-2023) Nrn. 1-3,
Regierungsmitteilung zur Digitalstrategie – Wege für unsere Gemeinschaft - Dokument 355 (2023-2024) Nr. 1
Gemeinsame Diskussion
Aktuell im LIVESTREAM
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