Montag, 26.10.2026

Ausschuss I für allgemeine Politik und Zusammenarbeit, Finanzen, lokale Behörden, Raumordnung, Energie, nachhaltige Entwicklung und Wirtschaftsförderung

16:00 Uhr

1. Dekretentwurf zur dritten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2024 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Dokument 5-3-HH2025 (2026-2027) Nr. 1,
Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Dokument 6-HH2025 (2026-2027) Nr. 1,
Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2025 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026 - Dokument 5-2-HH2026 (2026-2027) Nr. 1,
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2027 - Dokument 4-HH2027 (2026-2027) Nr. 1
Allgemeine Rechtfertigungserklärung ( Sensitivitätsanalyse, Finanzsimulation, Infrastrukturplan) - Dokument 9 (2026-2027) 

Benennung eines Berichterstatters - Erläuterungen zum Haushalt der Fachbereiche Finanzen und Infrastruktur

2. Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 17. Januar 1994 zur Festlegung der Verfahrensweise der im Rat der Deutschsprachigen Gemeinschaft eingesetzten Untersuchungsausschüsse - Dokument 106 (2025-2026)

Abstimmungen

3. Weitere Arbeitsplanung