Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales
16:00 Uhr
Öffentlicher Teil
Fragen und Interpellationen
Fragestunde
Frage Nr. 1594 von Herrn FAYMONVILLE (SP) an Minister Antoniadis zu den Umbauarbeiten im Katharinenstift
Frage Nr. 1595 von Frau SCHOLZEN (ProDG) an Minister Antoniadis zur Entwicklung der Masern-Infektionen
Frage Nr. 1596 von Frau STIEL (VIVANT) an Minister Antoniadis zum Pflegegeld
Frage Nr. 1597 von Frau STIEL (VIVANT) an Minister Antoniadis zu Mikro-Plastik- und Nanopartikeln in Wasserflaschen
Frage Nr. 1598 von Frau HUPPERTZ (fraktionslos) an Minister Antoniadis zu Unterbringungsressourcen für Menschen mit Autismus
Frage Nr. 1599 von Frau VOSS-WERDING (ECOLO) an Minister Antoniadis zur Abschaffung des Referats Beschäftigung der Dienststelle der DG für Selbstbestimmtes Leben
Frage Nr. 1600 von Frau VOSS-WERDING (ECOLO) an Minister Antoniadis zur Kinderarmut
Nichtöffentlicher Teil
1. Dekretentwurf zur Billigung des legislativen Zusammenarbeitsabkommens zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission, der Wallonischen Region und der Französischen Gemeinschaftskommission zur Abänderung des Zusammenarbeitsabkommens vom 14. Juli 2021 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission, der Wallonischen Region und der Französischen Gemeinschaftskommission über die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit dem digitalen EU-COVID-Zertifikat, dem COVID Safe Ticket, dem PLF und der Verarbeitung personenbezogener Daten von Lohnempfängern und Selbständigen, die im Ausland leben oder wohnen und in Belgien Tätigkeiten ausüben, abgeändert durch die Zusammenarbeitsabkommen vom 27. September 2021 und vom 28. Oktober 2021 - Dokument 332 (2023-2024) Nr. 1
Abstimmung
2. Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 22. Dezember 2023 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission, der Wallonischen Region und der Französischen Gemeinschaftskommission über die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit CoBRHA+ - Dokument 333 (2023-2024) Nr. 1
Vorstellung durch die Regierung - allgemeine Diskussion - evtl. Abstimmung
3. Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Umsetzung der Aufforderungen und Empfehlungen des Parlaments an die Regierung durch begründete Anträge, durch Resolutionen sowie durch bestehende dekretale Berichterstattungsaufträge – November 2023 – Dokument 36 (2023-2024) Nr. 5
Erläuterungen der Regierung zu den Aufforderungen betreffend die Zuständigkeiten des Ausschusses IV - Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion
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