Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales
16:00 Uhr
Öffentlicher Teil
Fragen und Interpellationen
Fragestunde
Frage Nr. 1495 von Frau STIEL (VIVANT) an Minister ANTONIADIS zum Thema Zahnärzte mit gefälschten Abschlüssen
Frage Nr. 1496 von Frau STIEL (VIVANT) an Minister ANTONIADIS zu Sprachkursen in den WPZS
Frage Nr. 1497 von Frau STIEL (VIVANT) an Minister ANTONIADIS zum Hilferuf der Mosaik-Beschäftigten
Frage Nr. 1498 von Herrn SERVATY (SP) an Minister ANTONIADIS zur Entwicklung der Pflegegeldanträge seit Einführung des neuen Gewährungssystems
Frage Nr. 1499 von Frau GÖBBELS (ProDG) an Minister ANTONIADIS zur Unterstützung der freiberuflichen Hebammen
Frage Nr. 1500 von Herrn GROMMES (ProDG) an Minister ANTONIADIS zur Unterbringung von Asylanten in Krankenhäusern
Nichtöffentlicher Teil
1. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2022 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dokument 5-2-HH2023 (2023-2024) Nr. 1,
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dokument 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 1
Erläuterungen der Regierung und des Ministeriums zum Organisationsbereich 50 (Gesundheit und Soziales) - Programme 11 (Familie), 15 (Soziales), sowie Organisationsbereich 70 (Infrastruktur) - Programme 18 (Familie), 19 (Behindertenbereich), 20 (Besondere Hilfe für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene), 21 (Soziales), 22 (Gesundheit), 27 (Senioren und Personen mit Unterstützungsbedarf)
2. Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung, das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur vollständigen Offenlegung aller Verträge mit dem Pharmakonzern Pfizer bezüglich der COVID-19-Impfstoffe - Dokument 283 (2023-2024) Nr. 1
Vorstellung des Resolutionsvorschlags durch die Autoren
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