Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales
16:00 Uhr
1. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2022 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dokument 5-2-HH2023 (2023-2024) Nr. 1,
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dokument 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 1
Erläuterungen der Regierung und des Ministeriums zum Organisationsbereich 50 (Gesundheit und Soziales) - Programme 16 - Gesundheit -, 17 - Senioren und Personen mit Unterstützungsbedarf -, 19 - Entwicklungszusammenarbeit - und 20 - Sozialökonomie
2. Dekretentwurf zur Abänderung des Dekretes über Familienleistungen - Dokument 289 (2023-2024) Nr. 1
Fragerunde, evtl. Abstimmung
3. Dekretentwurf über die Anerkennung und Förderung von Betrieben im Bereich der Sozialwirtschaft – Dokument 294 (2023-2024) Nr. 1
Allgemeine Vorstellung