Ausschuss I für allgemeine Politik, lokale Behörden, Raumordnung, Wohnungswesen, Energie, nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Zusammenarbeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil
Fragen und Interpellationen
Fragestunde
Frage Nr. 1173 von Herrn CREMER (ProDG) an Ministerpräsident PAASCH zur nächsten INTERREG VI-Förderperiode
Frage Nr. 1174 von Herrn SERVATY (SP) an Minister ANTONIADIS zum Investitionsplan der Öffentlichen Wohnungsbaugesellschaft Ostbelgien
Frage Nr. 1175 von Herrn HEINERS (ProDG) an Ministerpräsident PAASCH zu neuen Entwicklungen im Bankengeschäft von NewB
Nichtöffentlicher Teil
1. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021 - Dokument 5-2-HH2021 (2021-2022) Nr. 1
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 - Dokument 4-HH2022 (2021-2022) Nr. 1
Erläuterungen zum Organisationsbereich 40, Programm 18 - Anhörung der DGG Gemeinschaftszentren und Anhörung zum Jahresbericht WSR
2. Dekretentwurf zur dritten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021 - Dokument 5-3-HH2021 (2022-2023) Nr. 1,
Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021 - Dokument 6-HH2021 (2022-2023) Nr. 1,
Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 16. Dezember 2021 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 - Dokument 5-2-HH2022 (2022-2023) Nr. 1,
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 - Dokument 4-HH2023 (2022-2023) Nr. 1
Weitere Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion
3. Programmdekretvorschlag 2022 - Dokument 233 (2022-2023) Nr. 1
Ggf. Abänderungsvorschläge - evtl. Abschluss der Diskussion und Abstimmungen.
4. Vorschlag eines Gutachtens zum Gesetzesvorschlag zur Abänderung des Gesetzes vom 31. Dezember 1983 über institutionelle Reformen für die Deutschsprachige Gemeinschaft in Bezug auf die Beendigung des parlamentarischen Mandats durch Rücktritt - Dokument 239 (2022-2023) Nr. 1
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion
Aktuell im LIVESTREAM