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Einträge

    Gesetzgebung

    Aus dem Parlaments-Lexikon

    Die Gesetzgebung ist die Kernaufgabe eines Parlaments. Gesetze regeln das Zusammenleben von Menschen, sie bilden die Grundlage der Rechtssprechung, aus den Gesetzen leiten sich die Rechte und die Pflichten der Bürger ab. Sie sind also staatliche Rechtsnormen. Die vom DG-Parlament verabschiedeten Normen mit Gesetzeskraft werden Dekrete genannt.

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