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Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales

    Dokument 168 (2021-2022) - Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 1. Juni 2004 zur Gesundheitsförderung und zur medizinischen Prävention

    Datum Arbeitsablauf
    06.10.2021: Hinterlegung im Parlament: Ursprungsdokument Nr. 1
    13.10.2021: Zur Berichterstatterin wurde Frau C. Kever benannt.

    Vorstellung des Dekretentwurfs durch die Regierung und das Ministerium sowie der in Dokument 169 (2021-2022) Nr. 2 enthaltenen Abänderungsvorschläge.

    Fragen der Ausschussmitglieder und allgemeine Diskussion.

    20.10.2021:

    Ergänzende Fragen der Ausschussmitglieder zum Dekretentwurf sowie zu den Abänderungsvorschlägen.

     

    Abstimmungen:

     

    Abänderungsvorschläge: Die in Dokument 168 (2021-2022) Nr. 2 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. I bis XII wurden mit jeweils 5 Jastimmen gegen 1 Neinstimme bei 2 Enthaltungen angenommen.

     

    Einzelne Artikel des Dekretentwurfs:

    - Die Artikel 1 und 2 des Dekretentwurfs wurden jeweils mit 5 Jastimmen gegen 1 Neinstimme bei 2 Enthaltungen angenommen.

    - Der neu eingefügte Artikel 2.1 wurde mit 5 Jastimmen gegen 1 Neinstimme bei 2 Enthaltungen angenommen. 

    - Artikel 3 des Dekretentwurfs, in seiner abgeänderten Form,  wurde mit 5 Jastimmen gegen 1 Neinstimme bei 2 Enthaltungen angenommen. 

    - Die neu eingefügten Artikel 3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5, 3.6, 3.7, 3.8 und 3.9 des Dekretentwurfs wurden jeweils mit 5 Jastimmen gegen 1 Neinstimme bei 2 Enthaltungen angenommen. 

    - Artikel 4 des Dekretentwurfs, in seiner abgeänderten Form, wurde mit 5 Jastimmen gegen 1 Neinstimme bei 2 Enthaltungen angenommen. 

     

    Gesamtheit des Dekretentwurfs: Die Gesamtheit des Dekretentwurfs, in seiner abgeänderten Form, wurde mit 5 Jastimmen gegen 1 Neinstimme bei 2 Enthaltungen angenommen. 

     

    BerichterstattungFür die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde der Berichterstatterin einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.

    29.10.2021: Verabschiedung im Plenum
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