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Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales

    Dokument 160 (2020-2021) - Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zum Verbot einer Impfpflicht gegen respiratorische Atemwegsviren wie das Coronavirus

    Datum Arbeitsablauf
    17.09.2021: Hinterlegung im Parlament: Ursprungsdokument Nr. 1
    29.09.2021:

    Zur Berichterstatterin wurde Frau D. Stiel benannt.

    Vorstellung des Resolutionsvorschlags durch eine Mitautorin.

    Fragen der Ausschussmitglieder und allgemeine Diskussion.

    27.10.2021: Austausch zur weiteren Vorgehensweise bei der Beraung des Resolutionsvorschlags.
    24.11.2021:

    Fortführung und Abschluss der Beratungen.

     

    Abstimmungen:

    • Der Resolutionsvorschlag – Dokument 160 (2020-2021) Nr. 1 – wurde mit 1 Jastimme gegen 7 Neinstimmen abgelehnt.
    • Der Berichterstatterin wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts vom Ausschuss einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
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