Sitzung vom 4. November 2026 RK, DE grenzüberschreitende ZA Gesundheitswesen - Dok. 177, DE Jugendhilfe und -schutz - Dok. 174, DE 2. HHA 2025, DE Festlegung HH 2027, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Grommes J. (ProDG) Ausschussmitglieder: Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG), Faymonville L. (SP), Laschet P. (ProDG), Löfgen G. (PFF), Simar E. (CSP), Stiel D. (VIVANT)Teller L. (CSP) Fraktionen: Franken J.-C. (CSP) Ministerin: Klinkenberg L. Kabinett: Maucher M. (Berater), Pommé M. (Kabinettschefin), Schröder C. (Beraterin), Strube B. (Beraterin) Ministerium: Fryns M. (Fachbereichsleiter Integrierte Versorgung), Cormann K. (Fachbereichsleiterin Gesundheit und Senioren) Gäste: Coppens J. (Rechnungshof) Parlamentsverwaltung: Niessen M. (Ausschussbetreuer) TAGESORDNUNG: ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL 1. Regierungskontrolle Fragen 1. Frage Nr. 493 von Herrn Simar (CSP) an Ministerin Klinkenberg zum Belgischen Krebsplan 2026-2030 2. Frage Nr. 494 von Frau Colling (ECOLO) an Ministerin Klinkenberg zur Beteiligung der DG an der föderalen Initiative zur Verstärkung mobiler Krisenteams für Kinder und Jugendliche 3. Frage Nr. 495 von Frau Colling (ECOLO) an Ministerin Klinkenberg zur Sicherung des hausärztlichen Nachwuchses in der DG 4. Frage Nr. 496 von Herrn Faymonville (SP) an Ministerin Klinkenberg zur Zukunftssicherheit der Investitionen in die Krankenhäuser von Eupen und St. Vith 5. Frage Nr. 497 von Herrn Faymonville (SP) an Ministerin Klinkenberg zur Fachkräftesicherung und Zusammenarbeit mit dem Saarland 6. Frage Nr. 498 von Herrn Faymonville (SP) an Ministerin Klinkenberg zur Weiterentwicklung des Europäischen Behindertenausweises und konkrete Vorteile für Betroffene 7. Frage Nr. 499 von Herrn Löfgen (PFF) an Ministerin Klinkenberg zum Zeitplan der Digitalisierung der Wohn- und Pflegezentren und zur Vorbereitung des KI-Einsatzes NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL 2. Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Rahmenabkommen zwischen dem Königreich Belgien und dem Großherzogtum Luxemburg über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen, geschehen zu Brüssel am 29. März 2023 - Dokument 177 (2026-2027) Nr. 1 Allgemeine und artikelweise Vorstellung. Zum Berichterstatter wurde Herr L. Teller benannt. 3. Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 13. November 2023 über die Jugendhilfe und den Jugendschutz - Dokument 174 (2026-2027) Nr. 1 Abschließende Beratungen und Abstimmung. Abstimmung: Die Artikel 1 bis 26 wurden mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde ebenfalls mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 8 Jastimmen einstimmig angenommen. Für die Abfassung des Berichts über die Schlussberatungen und über die Abstimmungen wurde dem Berichterstatter mit 8 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. 4. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2025 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026 – Dokument 5-2-HH2026 (2026-2027) Nr. 1, Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2027 – Dokument 4-HH2027 (2026-2027) Nr. 1 OB 50 PR 12 (Besondere Hilfe für Kinder und Jugendliche), OB 50 PR 13 (Selbstbestimmtes Leben), OB 50 PR 14 (Besondere Hilfe für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene), OB 50 PR 16 (Gesundheit), OB 70 PR 19 (Behindertenbereich), OB 70 PR 20 (Besondere Hilfe für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene), OB 70 PR 22 (Gesundheit) – Vorstellung von Haushalt und Tätigkeitsbericht der Dienststelle für Selbstbestimmtes Leben – Fragen und Austausch. 5. Weitere Arbeitsplanung
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