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Berichte

    Sitzung vom 15. März 2023

    Regierungskontrolle, Gesellschaftspolitisches Thema „Multiple Problemsituationen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen und ihre Auswirkungen auf die Ausbildung sowie auf die soziale und berufliche Integration“, Arbeitsplanung

    Anwesend:
     
    Vorsitz: J. Huppertz (CSP)
     
    Ausschussmitglieder:
    ProDG: F. Cremer, J. Grommes, L. Scholzen
    CSP: S. Houben-Meessen, J. Huppertz
    SP: /
    VIVANT: D. Stiel
    ECOLO: I. Voss-Werding
    PFF: G. Freches
     
    Stellvertreter: C. Servaty (SP)
     
    Beratender Mandatar: J. Schrobiltgen (CSP)
     
    Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), I. Goffart (VIVANT, per Videozuschaltung), P. Naveau (ECOLO)
     
    Regierung: A. Antoniadis (Minister), C. Hagelstein (Kabinett Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
     
    Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
     
    Entschuldigt: K.-H. Lambertz (SP)
     
    TAGESORDNUNG:
     
    I. REGIERUNGSKONTROLLE 
     
    Fragen
    1. Frage von Frau Huppertz an Minister Antoniadis zur Besetzung des Beirats für Menschen mit Beeinträchtigung.
    2. Frage von Frau Voss-Werding an Minister Antoniadis zur Initiative "Gesundes Ostbelgien”.
    3. Frage von Frau Voss-Werding an Minister Antoniadis zum Zentrum für ukrainische Flüchtlinge in Worriken: Stand der Dinge.
    4. Frage von Frau Voss-Werding an Minister Antoniadis zu Zwangseinweisungen in die Psychiatrie.
    5. Frage von Frau Voss-Werding an Minister Antoniadis zu Änderungen des Code 207 für Asylbewerber.
    6. Frage von Frau Stiel an Minister Antoniadis zu den Bereitschaftsdiensten der Apotheken
    7. Frage von Frau Stiel an Minister Antoniadis zur Gesundheitssorge in der DG.
    8. Frage von Frau Stiel an Minister Antoniadis zur Reduzierung der Biozide.
    9. Frage von Frau Huppertz an Minister Antoniadis zum Medikamentenmangel.
     
    II. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
     
    1. Gesellschaftspolitisches Thema „Multiple Problemsituationen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen und ihre Auswirkungen auf die Ausbildung sowie auf die soziale und berufliche Integration“
     
    Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob zu den einzelnen Anhörungen schriftliche Berichte verfasst wurden. Anschließend möchte der Ausschuss abschließend die weitere Vorgehensweise festlegen.
     
    2. Weitere Arbeitsplanung
     
    Der Ausschuss verständigt sich darauf, den geplanten Besuch des AWO Seniorenzentrums Süssendell in Stolberg-Mausbach am 22.03.2023 zu verschieben, weil die Regierung einen dringenden Dekretentwurf zur Billigung eines Zusammenarbeitsabkommens in Sachen Corona-Tracing angekündigt hat.
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