DE Billigung ZA Gebietskörperschaften - Dok. 253/1, DE Billigung ZA Interregionales Organ - Dok. 254/1, Bericht der Regierung über dekretale Berichterstattungsaufträge - Dok. 36/4, Arbeitsplanung
Anwesend:
Vorsitz: J. Huppertz (CSP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Grommes, L. Scholzen
CSP: S. Houben-Meessen, J. Huppertz
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I. Voss-Werding (per Videozuschaltung)
PFF: G. Freches
Andere Parlamentarier: C. Kraft (CSP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), V. Lübbert (Beraterin Kabinett Antoniadis, per Videozuschaltung)
Ministerium: A. Heck (Berater Fachbereich Familie und Soziales, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
TAGESORDNUNG:
Zur Berichterstatterin wurde Frau L. Scholzen benannt.
Erläuterungen zum Abkommen durch Regierung und Ministerium.
Fragen und Austausch. Die Abstimmung wurde auf die Sitzung vom 8. März vertagt.
Zur Berichterstatterin wurde Frau L. Scholzen benannt.
Erläuterungen zum Abkommen durch Regierung und Ministerium.
Fragen und Austausch. Die Abstimmung wurde auf die Sitzung vom 8. März vertagt.
Erläuterungen der Regierung zu den Aufforderungen und Berichtspflichten betreffend die Zuständigkeiten des Ausschusses IV.
Die Schlussfolgerungen werden in einem Ergebnisprotokoll festgehalten und dem Präsidium vorgelegt.
4. Weitere Arbeitsplanung
Anhörung der Wohn- und Pflegezentren für Senioren
Die Fraktionen sind aufgefordert, bis Dienstag, 7. März Fragen einzureichen. Vor der Anhörung der WPZS soll aber noch der Fachbereich Gesundheit und Senioren zum Dekret vom 13. Dezember 2018 über die Angebote für Senioren und Personen mit Unterstützungsbedarf angehört werden. Weiteres wird in der Sitzung vom 8. März besprochen.
Schlussfolgerungen des Corona-Sonderausschusses
Die Vorsitzende von Ausschuss IV wird auf der nächsten Präsidiumssitzung vom 20. März den Vorschlag unterbreiten, Ausschuss IV federführend mit der Nachverfolgung der Schlussfolgerungen zu befassen. In diesem Zusammenhang soll das Präsidium die Schlussfolgerungen des Coronasonderausschusses den einzelnen Ausschüssen zuweisen, die dann eine Stellungnahme für Ausschuss IV vorbereiten.