Berichte

Sitzung vom 11. Juni 2026

RK, DE 1. HHA 2026, Vorstellung Stellenkapitalreform, Arbeitsplanung

Anwesend:  
Vorsitz: Scholzen L. (ProDG)
Ausschussmitglieder: Elsen K. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Jerusalem A. (ECOLO), Pauels S. (CSP), Peters E. (VIVANT), Servaty C. (SP), Wertz F. (PFF)
Ersatzmitglieder: Simar E. (CSP)
Fraktionen: Faymonville C.
Minister: Franssen J. 
Kabinett: Pelzer M. (Kabinettschefin)
Parlamentsverwaltung: Locht M. (Ausschussbetreuerin)
Abwesend: Henn M. (CSP)
 
TAGESORDNUNG:
 
ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
 
1. Regierungskontrolle
 
Fragen
 
1. Frage Nr. 424 von Frau PETERS (VIVANT) an Minister FRANSSEN zum Schutz von Schülern vor beschämenden Übergriffen und digitalen Grenzverletzungen
2. Frage Nr. 425 von Frau ELSEN (ProDG) an Minister FRANSSEN zur Fördersekundarschule im Süden der DG
3. Frage Nr. 426 von Herrn SERVATY (SP) an Minister FRANSSEN zum Aufbau eines Fördersekundarschulstandorts Süd
4. Frage Nr. 427 von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister FRANSSEN zu den Schulkosten in der technischen, berufsbildenden Ausbildung der Sekundar-schulen der DG
5. Frage Nr. 428 von Herrn WERTZ (PFF) an Minister FRANSSEN zu den Auswirkungen der erhöhten AktiF- und AktiF PLUS-Zuschüsse
6. Frage Nr. 429 von Herrn WERTZ (PFF) an Minister FRANSSEN zu den KI-Leitfäden im Unterrichtswesen
 
 
Die Stellungnahme des Ausschusses wurde mit 8 Jastimmen einstimmig gutgeheißen.
 
3. Vorstellung Stellenkapitalreform
 
Der vorgelegte Bericht wurde mit 8 Jastimmen einstimmig angenommen. 
 
4. Weitere Arbeitsplanung
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