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Berichte

    Sitzung vom 11. April 2024

    SDV inkl. Pädagogik -Dok. 340, DE Zustimmung UNESCO - Dok. 356, DE 1. HHA2024+Infrastrukturplan, DE Maßnahmen Unterrichtswesen - Dok. 363, Petition Kleinkindbetreuung - Dok. 365, Austausch der Schülerratsvertreter, Sonstiges Masterplan Bildungsvision 2040

    Anwesend:
     
    Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
     
    Ausschussmitglieder:
    ProDG: K. Elsen, L. Göbbels, L. Scholzen
    CSP: C. Kraft, S. Pauels
    SP: K. Neycken-Bartholemy
    VIVANT: A. Mertes
    ECOLO: A. Jerusalem
    PFF: S. Piront
     
    Fraktionen: M. Kirchens (CSP), J. Nägler (VIVANT, per Videozuschaltung), K. Klein (ECOLO)
     
    Regierung: L. Klinkenberg (Ministerin)
     
    Ministerium: J. Arens (Leiter Fachbereich Familie und Soziales, per Videozuschaltung), J. Probst (Leiter Fachbereich Infrastruktur, per Videozuschaltung), C. Reinertz (Leiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation) 
     
    Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
     
    TAGESORDNUNG:
     
     
    Abstimmungen:
    Die Artikel 1 bis 22 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
     
    Die Gesamtheit des Sonderdekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
     
    Der vorliegende Berichtteil wurde mit 9 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die schriftliche Wiedergabe der Abstimmungsergebnisse wurde dem Berichterstatter mit demselben Ergebnis das Vertrauen ausgesprochen.
     
     
    Abstimmungen:
    Der einzige Artikel wurde mit 7 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
     
    Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit 7 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
     
    Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde dem Berichterstatter mit 9 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
     
     
    Vorstellung der Haushaltsanpassungen in den Organisationsbereichen 50 – Programm 23 und 70 – Programm 07 sowie der betroffenen Projekte im Infrastrukturplan.
     
    Fragen der Ausschussmitglieder.
     
     
    Zur Berichterstatterin wurde Frau K. Elsen benannt.
     
    Vorstellung einzelner Maßnahmen und Abänderungsvorschläge. Fortsetzung der Beratungen auf der Sitzung vom 18. April 2024.
     
    5. Petition in Bezug auf den Abschluss eines Kooperationsabkommens zwischen Französischer und Deutschsprachiger Gemeinschaft zur Verbesserung der Kleinkindbetreuung – Dokument 365 (2023-2024) Nr. 1
     
    Der Ausschuss hat mit 7 Jastimmen gegen 2 Neinstimmen beschlossen, die Beratungen über die Petition als abgeschlossen zu betrachten. 
     
    6. Austausch der Schülerratsvertreter der Sekundarschulen der Deutschsprachigen Gemeinschaft mit Vertretern des Ausschusses III für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung – Dokument 366 (2023-2024) Nr. 1
     
    Der Ausschuss hat beschlossen, einen Bericht über den Austausch vom 28. März im Parlament zu verfassen. Zum Berichterstatter wurde Herr C. Kraft benannt, ihm wurde mit 9 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
     
    7. Sonstiges
     
    Es wurde vorgeschlagen, den Masterplan zur Bildungsvision 2040 auf der Ausschusssitzung vom 25. April 2024 vorzustellen. Die drauf basierende Orientierungsnote solle dann im Rahmen einer öffentlichen Themendebatte am 2. Mai diskutiert werden. Dafür wurden folgende Redezeiten vorgeschlagen:
    - Impulsreferat der Regierung: 15 Minuten
    - Stellungnahme der Fraktionen: je 15 Minuten
    - Stellungnahme der Regierung: 15 Minuten
    - Erwiderungen seitens der Fraktionen: je 5 Minuten
    - Gegebenenfalls Antwort der Regierung und Kommentare der Fraktionen: je 3 Minuten
    Die Ausschussmitglieder sind gebeten, bis zum 18. April 2024 zurückzumelden, ob sie mit dieser Vorgehensweise einverstanden sind. 
     
    Des Weiteren wurde vorgeschlagen, das Abkommen mit Flandern zum Medizinstudium bereits am 18. April 2024 im Ausschuss vorzustellen, auch wenn die deutsche Übersetzung des Staatsratsgutachten dann noch nicht vorliegen sollte.
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