Berichte

Sitzung vom 9. November 2026

RK, DE 3. HHA 2025, DE endg. Abr. 2025, DE 2 HHA 2026, DE Festl. HH 2027, BV GfV ZOG - Dok. 182, Arbeitsplanung

Anwesend:  
Vorsitz: Creutz-Vilvoye P. (CSP)
Ausschussmitglieder: Balter M. (VIVANT), Colling F. (ECOLO), Comoth E. (ProDG), Cremer F. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Jadin E. (PFF), Pauels S. (CSP), Servaty C. (SP)
Fraktionen: Franken J.-C. (CSP)
Ministerpräsident: Paasch O. 
Kabinett: Wirtz F. (Berater)
Ministerium: Lutterbach R. (Referatsleiter Infrastrukturzuschüsse)
DGG Gemeinschaftszentren: Langer A.-C. (Fachbereichsleiterin Finanz- und Personalverwaltung), Pfeiffer B. (Geschäftsführer Worriken)
Rechnungshof: Poelmans F., Coppens J.
Gäste Williams N. (Leiter des Zentrums für ostbelgische Geschichte)
Parlamentsverwaltung: Kerren D. (Ausschussbetreuerin)
 
TAGESORDNUNG:
 
ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
 
1. Regierungskontrolle
 
Fragen
1. Frage Nr. 504 von Herrn GANGOLF (ProDG) an Ministerpräsident PAASCH zum Erhalt der Kfz-Zulassungsstelle in Lontzen
2. Frage Nr. 505 von Herrn BALTER (VIVANT) an Ministerpräsident PAASCH zur Trinkwassereinsparung durch Regenwassernutzung bei öffentlich geförderten Bauprojekten
3. Frage Nr. 506 von Frau COLLING (ECOLO) an Ministerpräsident PAASCH zu den Auswirkungen des Wallonischen Haushalts auf die DG 
4. Frage Nr. 507 von Frau COLLING (ECOLO) an Ministerpräsident PAASCH zu den Auswirkungen der geplanten Autovignette auf die grenzüberschreitende Mobilität 
5. Frage Nr. 508 von Herr BALTER (VIVANT) an Ministerpräsident PAASCH zum Fest-tag der DG und den Freikarten der KAS Eupen
6. Frage Nr. 509 von Frau PAUELS (CSP) an Ministerpräsident PAASCH zur Unterstützung und Beratung von Bürgern und Unternehmen bei komplexen Verwaltungsverfahren
7. Frage Nr. 510 von Frau JADIN (PFF) an Ministerpräsident PAASCH zur Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinden bei der Priorisierung von Infrastrukturprojekten
 
NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
 
 
OB70 Infrastrukturplan: Vorstellung der Infrastrukturprojekte durch die Regierung und Fragen der Ausschussmitglieder.
 
 
Anhörung des DGG Gemeinschaftszentren.
 
 
Zur Berichterstatterin wurde Frau E. Comoth benannt.
 
Vorstellung durch die Regierung und Vertreter des ZOG sowie Fragen und Diskussion.
 
5. Weitere Arbeitsplanung
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