Konzept Außenbeziehungen, Thematische Debatte "Verantwortung der Politik im Netz", RV Umgehungstrasse N62 - Dok. 146/1
Anwesend:
Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP), R. Nelles (CSP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer,
L. Scholzen (per Videozuschaltung)
CSP: P. Creutz-Vilvoye, R. Nelles
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT: M. Balter
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Andere Parlamentsmitglieder: C. Servaty (SP), A. Miesen (PFF, per Videozuschaltung)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP, per Videozuschaltung), F. Louis (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: D. Hilligsmann (Kabinettschef Ministerpräsident), S. Bejdic (Berater Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: E. Johnen (Ausschussbetreuerin), M. Pelzer (Leiterin Kommunikationsdienst, Koordinatorin Außenbeziehungen, TOP 1), D. Kerren (Ausschussbetreuerin, per Videozuschaltung)
Entschuldigt: J. Hilligsmann (ProDG)
TAGESORDNUNG:
1. Konzept zur Gestaltung und Behandlung der Außenbeziehungen im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Dok. 135 (2012-2013) Nr. 2
Erläuterungen der Verwaltung zur Note.
Stellungnahmen der Fraktionen und der Regierung.
Weitere Vorgehensweise: ausgehend von ihrer Note und den Stellungnahmen Ausarbeitung einer operationellen Vorlage durch die Verwaltung für eine nächste Ausschuss 1-Sitzung.
2. Aktuelle Entwicklungen und weitere Arbeiten Staatsreform – in Zusammenhang mit dem gesellschaftspolitischem Thema
Berichte des Gemeinschaftssenators sowie der Regierung zum Stand der Arbeiten auf föderaler Ebene.
Fragen und Austausch.
Die Festlegung der weiteren Arbeitsmethode wird auf einer nächsten Ausschuss 1-Sitzung anhand einer Vorlage des Vorsitzes besprochen.
3. Thematische Debatte "Verantwortung der Politik im Netz"
Aktueller Stand der Vorbereitung
Erläuterungen der Verwaltung zum aktuellen Stand der Vorbereitungen
Vorschlag zum möglichen Ablauf der Anhörungen am 14. Februar 2022
Im Anschluss an diese Anhörung soll ein weiterer Austausch zu den juristischen und ethischen Perspektiven organisiert werden.
Zur weiteren Vorgehensweise wird festgelegt, dass die Besprechung der Abänderungsvorschläge in einer Arbeitsgruppe geschieht, in die jede Fraktion einen Vertreter entsendet.
Als Termin wird der 27. Januar 2022, 18 Uhr, festgelegt (reine Videokonferenz)
Vorlage des Ergebnisses der Konzertierung möglichst für die Ausschuss 1-Sitzung am 31. Januar 2022.
5. Weitere Arbeitsplanung
- Austausch mit den beratenden Mandataren (2.5. – MdEP, 9.5. – PW, 30.5. – Kammer): Vorschläge zur Tagesordnung sind an die Ausschussbetreuerin zu richten;
- Abschließende gemeinsame Sitzung aller Ausschüsse zum Bürgerdialog am 30. März 2022, 19 Uhr;
- Besuch des Landschaftsverbands Rheinland am 23. Mai 2022 (ab Mittag).